Search results

Das humanitäre Völkerrecht geht auf Regeln zurück, die zu Beginn des letzten Jahrhunderts entstanden und sich vorrangig auf den zwischenstaatlichen Krieg beziehen. Diese Regeln wurden in den Genfer Konventionen von 1949 kodifiziert. Aus Anlass des 60sten Jahrestages dieser Konventionen wird aus verschiedenen Blickwinkeln in dem Sammelband die Frage untersucht, ob diese Normen noch auf heutige Konflikte anwendbar sind und in wieweit sie einer Weiterentwicklung bedürfen. So wird am Beispiel des Irak hinterfragt, ob das klassische Recht der Okkupation noch anwendbar ist, ob es sich beim Kampf geg

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat nicht nur die zwischenstaatlichen Beziehungen erschüttert, sondern wirft auch zahlreiche Fragen auf verschiedenen Ebenen des Rechts auf. Zwar steht die Völkerrechtswidrigkeit des russischen Angriffs außer Frage. In vielen Teilbereichen des nationalen und internationalen Rechts – etwa im humanitären Völkerrecht, den Menschenrechten, dem Abrüstungsrecht, dem Wirtschaftsrecht oder dem Flüchtlingsrecht – ergibt sich aber eine Vielzahl von Folgeproblemen. Darüber hinaus stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten internationale und nationale Institutionen haben, um den Konflikt und seine Folgen bestmöglich zu bewältigen. Welche Rolle spielen Gerichte und Schiedsgerichte bei der Aufarbeitung der in der Ukraine begangenen Rechtsverstöße? Wie können Bund, Länder und Kommunen in Deutschland insgesamt dazu beitragen, die humanitären Konsequenzen des Konflikts einzudämmen? Der Band fasst die Beiträge der am 15. November 2022 vom Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum veranstalteten Konferenz zusammen.

Nicht-staatliche Akteure spielen in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart eine immer größere Rolle. Denn die Großzahl dieser Konflikte ist durch eine Fragmentierung der Beteiligten charakterisiert. Nicht-staatliche Akteure stehen Streitkräften als Gegner – wie Aufständische oder Piraten – oder als Partner – wie private Sicherheitsfirmen oder Nichtregierungsorganisationen – gegenüber. Auch im innerstaatlichen Bereich arbeiten militärische und zivile Einrichtungen immer enger zusammen. Für die Bundeswehr ergeben sich aus den Beziehungen zu nicht-staatlichen Akteuren zahlreiche Fragen des internationalen und nationalen Rechts.Dementsprechend konzentriert sich der erste Schwerpunkt dieses Bandes auf die Weiterentwicklung des Rechts des nicht-internationalen bewaffneten Konflikts und der Rechtsbindungen der nicht-staatlichen Gewaltakteure. Ein zweiter Themenkomplex widmet sich den Rechtsproblemen, denen sich die Bundeswehr im Einsatz gegenüber gestellt sieht. Ein letzter Schwerpunkt liegt auf Fragen der Privatisierung. Mit Beiträgen von: Michael Bothe, Robert Frau, Daniel Heck, Sascha Rolf Lüder, Thilo Marauhn, Christian Raap, Doreen Scholz, Andreas Schüller, Christoph Schütz, Dominik Steiger