Search results

Unmittelbar vor dem Beginn der UN-Klimakonferenz in Bali veröffentlicht die Konrad-Adenauer-Stiftung den Klimareport International. Über 50 Auslandsmitarbeiter der KAS berichten aus ihren Einsatzländern, wie der Klimawandel in Europa, Asien, Afrika und Lateinamerika wahrgenommen wird. Der Report gibt einen Überblick über die Auswirkungen des Klimawandels und den Umgang mit dem Klimaschutz in den einzelnen Staaten. An folgenden fünf Leitfragen orientieren sich die Berichte: Wie verläuft der Diskurs zum Klimawandel im Einsatzland? Welche Folgen des Klimawandels werden als akute Probleme gesehen? Welche Reaktionen gab es auf den Bericht von Sir Nicolas Stern und auf den Bericht des IPCC? Wie geht die Politik mit der Problematik um? Wer sind die Akteure? Alle Auslandsmitarbeiter sind versierte Kenner des politischen Umfelds in ihren Einsatzländern. Jeder einzelne kann eine genaue Einschätzung darüber abgeben, welchen Stellenwert die Maßnahmen zum Klimaschutz jenseits der feierlichen Deklarationen im Rahmen internationaler Konferenzen im politischen Tagesgeschäft wirklich haben. Insofern dient der Klimareport zur Information über die Wahrnehmung und die nationalen Befindlichkeiten in der Frage von Klimawandel und Klimaschutz.

Die Erkenntnisse der Völkerrechtslehre und der modernen politikwissenschaftlichen Friedens- und Konfliktforschung stehen weitgehend unverbunden nebeneinander, insbesondere fehlt eine Verknüpfung des komplexen Friedensbegriffs mit den rechtlichen und praktischen Bedingungen der internationalen Strafgerichtsbarkeit. Diese Arbeit klärt, inwieweit der ICC tatsächlich ein nützliches Instrument für die internationale Staatengemeinschaft zur Unterstützung von Friedensprozessen sein kann. Eine vergleichende Analyse bezieht die Erfahrungen insbesondere des Jugoslawien-Tribunals mit ein und macht sie für die Bewertung des Friedenspotenzials des ICC fruchtbar. Hierbei zeigt sich, dass das das Friedenspotenzial des ICC von drei Faktorengruppen eingegrenzt wird: Das internationale Umfeld, lokale bzw. regionale Bedingungen, aber auch das Tribunal selbst haben Einfluss auf die Befriedungsfunktion. Aufgrund der Widersprüchlichkeiten zwischen einzelnen Einflussfaktoren wird der ICC in der Praxis seine Befriedungsfunktion nur graduell ausüben können. Wenngleich der ICC nicht das vielgepriesene Allheilmittel für einen idealen Weltfrieden darstellt, kann eine angemessene Nutzung des ICC im Zusammenspiel mit weiteren Instrumenten wertvolle Beiträge zur Etablierung und Stabilisierung des Friedens sowie zur Versöhnung leisten.Der Autor lehrt als Dozent für Politikwissenschaft an der Universität Augsburg unter anderem zu den Themenfeldern Völkerrecht und Politik, Außenpolitik sowie Europäische Integration

Main description: Genderfragen spielen im deutschen völkerrechtlichen Schrifttum bislang keine große Rolle. Hinzu kommt, dass in Deutschland der Anteil der Frauen unter den Völkerrechtlern nach wie vor gering ist. Dies legt es nahe, sich mit der Bedeutung der Gender-Problematik für das Völker- und das Europarecht zu beschäftigen. Absicht der Herausgeber war, klären zu lassen, ob es im materiellen Völkerrecht zu einem gender mainstreaming dergestalt gekommen ist, dass sich genderbezogene Ansätze inzwischen auch bei der Auslegung und Anwendung bestehender oder der Schaffung neuer Völkerrechtsnormen konkret nachweisen lassen.Welche Frauen haben es geschafft, sich in der "Männerdomäne" Völkerrecht Gehör zu verschaffen? Wie wirkt sich die teilweise noch vorfindbare Anknüpfung der Staatsangehörigkeit an den Ehemann beziehungsweise an den Vater international aus? Welche Stellung haben Homosexuelle, wie wird die Durchsetzung der Gleichberechtigung in der Europäischen Union und der UN-Frauenrechtskonvention gewährleistet, wie ist der Schutz von Frauen in bewaffneten Konflikten zu bewerten? All dies sowie eine umfassende Analyse feministischer Völkerrechtswissenschaft sind die Themen, die vorliegend behandelt werden.