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Der Autor gibt zunächst einen Überblick über handlungstheoretische Definitionen von Macht, vor allem von Max Weber, wonach Macht als "jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht", zu verstehen ist. Er skizziert anschließend die historische Genese und politische Philosophie von Macht, um danach die Rolle von Macht in den internationalen Beziehungen zu erörtern, die sich von der Macht in innergesellschaftlichen oder innerstaatlichen Zusammenhängen unterscheidet. Denn internationale Beziehungen werden durch das realistische Verständnis von Machtpolitik einzelner Mächte gegeneinander als Ausdruck potentieller Gewalt und Unsicherheit in einer anarchischen Staatenwelt wahrgenommen, während sich die machtpolitische Analyse im innerstaatlichen Bereich vor allem auf die Legitimität von Herrschaft und das pluralistische Ringen um die politische Macht konzentriert. Macht bedeutet dem Autor zufolge jedoch nicht nur Krise und Konfrontation im internationalen System, sondern auch Ordnung und Verantwortungsbewusstsein. Erst die Bindung machtpolitischer Interessen an Vernunft und Moral sowie die Berücksichtigung der Interessen anderer Staaten eröffnet rationale Handlungsspielräume, die der Struktur der internationalen Politik Berechenbarkeit, Transparenz und vor allem Ordnungscharakter verleihen. (ICI2)

Im Zentrum des Beitrags steht das völkerrechtliche Instrument des Vertrages, dessen normativer Gehalt und Anspruch an der Institution des Versprechens expliziert wird. Die integrationstheoretische Pointe dieses Konzepts profiliert der Autor entsprechend am vertragsrechtlichen Prinzip des "pacta sunt servanda" als Bestandteil des "ius cogens", das einen normativen Zwang auf vertragsschließende Parteien deshalb ausübt, weil es als unmittelbarer Ausdruck der Moralitätsbedingungen des Rechts (der Rechtsidee) die Grundlage für die Einlösung der mit dem Rechtsgebrauch generell verbundenen Erwartungen an das prekäre Gut der Erwartungssicherheit bildet. Damit aber werden, so die These, normative Erwägungen zu einem inhärenten, nicht nur einem akzidentiellen Bestandteil der Staatenpraxis in den internationalen Beziehungen. Es liegt also kein "Kategorienfehler" vor, wenn man von Staaten eine Orientierung an normativen Prinzipien erwartet. Dieser normative Eigensinn und Gehalt von Verträgen bringt sich jedoch in der Regel nicht von selbst erfolgreich zur Geltung. Die Staaten der Zukunft werden nur überleben, "wenn sie sich als normativ verpflichtete Subjekte in einer internationalen Gemeinschaft verstehen und ihr Verhalten daran orientieren". (ICA2)

Der Autor erörtert und prognostiziert die sich aus der gegenwärtigen ökonomischen Dynamik und wirtschaftlichen Weichenstellungen ergebenden Veränderungen im internationalen System, wobei er von einer zunehmenden Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den regionalen Zentren der hoch industrialisierten Welt ausgeht. Ökonomisch wird der industrialisierte Norden nicht in der Lage sein, den Ländern der Dritten Welt in der Zukunft eine ausreichende Produktivitätssteigerung und Beschäftigungswachstum zu ermöglichen. Durch das Ende des Ost-West-Gegensatzes können die Länder des Südens nicht mehr durch außenpolitische Umorientierung internationale Transferleistungen erwirken, was das Interesse der Dritten Welt an kollektiven Strategien schwinden läßt. Exemplarisch wird die Verschuldungskrise erwähnt als Beleg für den Verlust an Verhandlungsmacht der Dritten Welt. Durch die Integration der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft werden die Wettbewerbsbedingungen dergestalt verändert, daß die Industrieländer auf Lohnerhöhungen entsprechend der durchschnittlichen Steigerung der Arbeitsproduktivität verzichten müssen und zur Einführung sektoral variierender Lohnkosten mit weitgehenden staatlichen Kompensationszahlungen gezwungen sind. Die Industrieländer werden, obwohl die "traditionalistisch ausgerichteten Staatsklassen" in der Dritten Welt in Zukunft weniger auf die Erlangung von Renten angewiesen sein werden, den internationalen Kampf um Renten strukturbestimmend anführen. Die sich daraus ergebenden und bisher über den Markt ausgetragenen Verteilungskonflikte in den kapitalistischen Industrieländern könnten politische Auseinandersetzungen hervorrufen, die voraussichtlich den Kämpfen von Clans und Cliquen innerhalb von Staatsklassen entsprechen und gleichzeitig einen Vorsprung und eine Zunahme von bürokratischen Apparaten begünstigen. (ICE)

In dem Aufsatz werden die Grundlagen internationaler Umweltpolitik in bezug auf die Ebene der politischen Entscheidungen und die volkswirtschaftlichen Voraussetzungen untersucht und die Frage nach den Bedingungen für ein umweltgerechtes gesellschaftliches System gestellt. Der Verfasser analysiert, inwieweit die unbefriedigenden empirischen Resultate internationaler Umweltpolitik nur kurzfristigen, zufälligen Faktoren zuzuschreiben sind, oder ob sie eine grundlegende Imkompatibilität ausdrücken. Das Scheitern internationaler Umweltpolitik wird mit drei makroökonomischen Faktoren erklärt, die selbst Teil der öffentlichen politischen Argumentation sind. Das systemtheoretische Belastbarkeit-Machbarkeit-Argument, das Konkurrenz-Argument und das Argument von Kapitalflucht und Arbeitsplatzvernichtung werden in diesem Zusammenhang angeführt. Abschließend werden die Bedingungen und Grenzen der Zusammenarbeit zwischen westlich-kapitalistischen und östlich-sozialistischen Ländern auf dem Gebiet der Umweltpolitik und westliche Entwürfe für ein umweltgerechtes gesellschaftliches System diskutiert. (KS)

"In den letzten Jahren haben international vergleichende empirische Studien an Bedeutung gewonnen. Hier diskutieren die Verfasser die Stärken und Schwächen der Einkommensabfrage in Umfragen mit Hilfe eines über die teilnehmenden Länder harmonisierten Fragebogens. Sie zeigen den Einfluss von nationalen Besonderheiten der Sozialordnung, der Wirtschaftsordnung und der nationalen Steuergesetzgebungen auf das Antwortverhalten des Befragten und die Einkommensmessung. Der European Social Survey misst das gesamte Nettohaushaltseinkommen mit einem einfachen Umfrageinstrument. Sie vergleichen die Resultate dieser Umfrage mit der Einkommensmessung des European Community Household Panels, das ein umfangreiches und detailliertes Feldinstrument benutzt. Zur Erhebung international vergleichender Umfragedaten über das Nettohaushaltseinkommen schlagen sie ein Instrument vor, das die nationalen Besonderheiten in den jeweiligen Einkommensstrukturen und den nationalen Gewohnheiten berücksichtigt und so vergleichende Daten der Sozialforschung bereitstellt." (Autorenreferat)

Der Autor des vorliegenden Beitrages nimmt die Verrechtlichung des internationalen Minderheitenschutzes als Paradebeispiel für die Analyse von Verrechtlichungsproblemen im internationalen System auf. Zu Beginn seiner Untersuchung steht der konzeptionelle Versuch, mit dem Begriff der Verrechtlichung ein analytisches Konzept zu verbinden, das einerseits den Besonderheiten der Völkerrechtsordnung als einer Rechtsordnung Rechnung trägt, andererseits aber das Heranziehen politikwissenschaftlicher Analyseansätze erlaubt. Im Anschluß daran wird ein kurzer historischer Überblick über die Entwicklungsstufen des internationalen Minderheitenschutzes gegeben. Vor diesem Hintergrund erfolgt dann eine am analytischen Konzept der "Verrechtlichung" orientierte Darstellung des derzeitigen Problemstandes. Abschließend werden die Befunde hinsichtlich unterschiedlicher Bedingungen, Faktoren und Wirkungen internationaler Verrechtlichung ausgewertet. (psz)

Das Bezugsverhältnis Politik/ Technik wird einer kritischen Prüfung unterzogen. Im Mittelpunkt steht die Wechselwirkung und Kausalität zwischen beiden Komplexen. Entscheidet die Rüstungstechnologie über die internationale Sicherheitspolitik und die Außenpolitik der Länder oder besteht ein Primat der Politik? Zur Beantwortung dieser Frage wird die Konzeption des Wettrüstens untersucht. Am Beispiel des Verhältnisses von Rüstungstechnologie und Strategie wird nachgewiesen, daß es zwischen Politik und Technologie eine zirkuläre und dynamische Verbindung gibt, auf die herkömmliche Thesen nicht anwendbar sind. Monokausale Betrachtungen, wonach die Politik einseitig die Technik bestimmt oder umgekehrt die Technik die Politik, werden widerlegt. (HA)

Ausgehend von dem 'Abkommen zur Verhinderung von Atomkriegen', das 1973 zwischen der Sowjetunion und den USA abgeschlossen wurde, stellt der Autor das geltende System der internationalen Menschenrechte vor und diskutiert rechtliche Aspekte der internationalen Aufrüstung und der Bemühungen um Wahrung der Menschenrechte. Er kommt zu dem Schluß, daß die Wirkung atomarer Kampfmittel die Menschenrechte in so extremer Weise verletzt, daß nicht nur die Verwendung, sondern bereits die Androhung ihrer Verwendung rechtswidrig ist und eine Berufung auf das Repressalienrecht ebenso wie auf das Selbstverteidigungsrecht wegen extremer Verletzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips unzulässig ist. (KA)

Wie verschiedene Analysen über die Art der Beendigung von Kriegen belegen, wurde nur ein knappes Fünftel aller Kriege durch einen militärischen Sieg der angreifenden Seite entschieden, während ein knappes Drittel der Kriege durch einen Sieg der militärisch angegriffenen Seite beendet wurde. Mit etwa einem Drittel ist der Anteil der Kriegsbeendigung durch Vermittlung durch Dritte überraschend hoch, welche offenbar zur Institution der Weltgesellschaft geworden ist. Die Bedeutung der Entwicklung von Staatlichkeit und des staatlichen Gewaltmonopols für die Konfliktbearbeitung durch Vermittlung ist somit geringer, als oftmals angenommen wird, und die geringe Perspektive eines Friedensschlusses aufgrund der Vielzahl der am Krieg beteiligten Akteure, ihrer organisatorischen Diffusion sowie der Verbindung von Kriegsökonomie mit internationaler Kriminalität trifft nur auf einen Teil der Gewaltkonflikte zu. Die Autorin erörtert vor diesem Hintergrund die Bedeutung der Mediation in internationalen Konflikten und bei der Friedenssicherung, sie skizziert deren Verankerung im Völkerrecht und berichtet über Ergebnisse der empirischen Mediationsforschung. Sie diskutiert ferner die Erfolgsbedingungen der Mediation, die sie nach Kontext- und Prozessvariablen unterscheidet. (ICI2)

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts Anfang der 1990er Jahre sind neue sicherheitspolitische Bedrohungen entstanden, die mit den herkömmlichen Ordnungselementen und -mechanismen nur noch unbefriedigend gelöst werden können. So führte der Staatszerfall wie in Jugoslawien oft zu lang anhaltenden und grausamen Kriegen im Grenzbereich zwischen Bürgerkrieg und Krieg zwischen um Souveränität kämpfenden Staaten. Auch ist die Bedrohung durch sogenannte "Schurkenstaaten" wie Nordkorea, Iran und Irak offenbar größer geworden, die nicht nur Nachbarländer wie Kuwait und Südkorea gefährden, sondern eine globale Bedrohung darstellen können, wenn sie Massenvernichtungswaffen besitzen (Nordkorea) oder entwickeln können (Iran). Drittens haben die Anschläge vom 11. September 2001 gezeigt, dass der unter dem Dach des islamischen Fundamentalismus betriebene Terrorismus nicht nur weltweit operiert, sondern explizit der "westlichen Wertegemeinschaft" den Krieg erklärt hat. Der vorliegende Beitrag zeigt vor diesem Hintergrund, dass die Diskussion über neue Ordnungselemente im internationalen System angesichts der Komplexität des Themas bisher keine überzeugenden und/oder durchsetzungsfähigen Lösungsansätze hervorgebracht hat. Der Autor legt eine kurze Skizze zum Ist-Zustand, zu den Antriebskräften internationaler Ordnung und zu zwei Elementen neuer Ordnungsmodelle vor. Zwei Wandlungstendenzen prägen vor allem die heutigen Problemlagen: Erstens die Entgrenzung der Wirtschaft in Form der Globalisierung und zweitens die Entgrenzung von nationalen Ordnungsmustern bzw. Gesellschaften in Form neuer Kriege und Bedrohungen sowie Migration. Auf beide Wandlungstendenzen müssen künftige Ordnungsmodelle mit einer Entgrenzung politischer Ordnung antworten. Entgrenzt sollte die internationale Ordnung sowohl inhaltlich wie auch geographisch erstens durch bessere Global Governance und zweitens durch bessere Good Governance werden. (ICA2)

Dem Autor geht es um eine sachbezogene Differenzierung im Begriff "Interdependenz". Deshalb werden internationale Politik und internationale Beziehungen auf ihren "Interdependenzgehalt" hin überprüft. Es wird ein empirisch-induktives Verfahren gewählt, indem gefragt wird, wo im internationalen System welche Interdependenzen vorliegen. Für eine differenzierte Analyse internationaler Interdependenzen wird vorgeschlagen, die folgenden acht Handlungszusammenhänge zu berücksichtigen: die symmetrische Interdependenz in den West-West-Beziehungen, die asymmetrische Interdependenz zwischen den Zentren und den Entwicklungsregionen, die konfrontative Interdependenz in den ehemaligen Ost-West-Beziehungen, die internationale ökonomische und ökologische Interdependenz, die institutionelle Interdependenz auf weltweiter Ebene, die weltweite kooperativ-funktionale Interdependenz und die sich internationalisierende normativ-moralische Interdependenz. Anhand einiger Beispiele wird der Interdependenzgehalt dieser acht Konstellationen internationaler Beziehungen skizziert. Dabei zeigt sich, daß die mit dem Interdependenzbegriff verbundenen friedenspolitischen Erwartungen nur im Bereich der symmetrischen Interdependenz innerhalb der West-West-Beziehungen erfüllt werden. Dennoch stellt symmetrische Interdependenz ein normatives Richtmaß dar: mit ihr wächst die Chance für eine Zivilisierung internationaler Politik - auch wenn symmetrische Interdependenz auf weltweiter Ebene ein "unrealistisches Ziel" ist. (ICD)

Die Studie untersucht aus einer konstruktivistischen Perspektive den möglichen Einfluss der transnationalen Öffentlichkeit auf die Installierung von internationalen Menschenrechtsnormen in Ländern mit einem beobachtbaren Ausmaß an Menschenrechtsverletzungen. So argumentiert die Autorin, dass ein Wandel im Bereich der staatlichen Menschenrechtspolitik in einem 'Zielstaat' über Herausbildung einer problemfeldspezifischen, transnationalen Öffentlichkeit vermittelt ist. Über diese Öffentlichkeit gelingt es zivilgesellschaftlichen Akteuren (Menschenrechtsorganisationen), Einfluss auf die Menschenrechtspolitik in dem Zielstaat zu nehmen, indem die menschenrechtsverletzende Herrschaftspraxis angeprangert und damit einer systematischen Kritik zugänglich gemacht wird. In einem ersten Schritt wird zunächst das Konzept einer transnationalen Öffentlichkeit vorgestellt und gezeigt, in welcher Art und Weise sich im Bereich Menschenrechte eine problemfeldspezifische Teilöffentlichkeit herausgebildet hat. Ferner wird die Hauptthese der Untersuchung theoretisch fundiert und auf die methodische Vorgehensweise, die Inhaltsanalyse amtlicher Veröffentlichungen und Publikationen der Menschenrechtsorganisationen, eingegangen. Im zweiten Schritt wird am Beispiel der öffentlichen Debatte über Menschenrechte in Indonesien 1979-1993 aufgezeigt, auf welche Weise sich hier eine transnationale Öffentlichkeit herausgebildet hat, wie sich diese auf eine nationale Öffentlichkeit ausgewirkt und wie sie schlussendlich einen Wandel in der nationalen Menschenrechtspolitik Indonesiens herbeigeführt hat. Im dritten Schritt wird schließlich detaillierter illustriert, wie sich die Schaffung einer transnationalen Öffentlichkeit auf die Menschenrechtspolitik des Suharto-Regimes 1979-1993 ausgewirkt hat. Dabei wird argumentiert, dass eine transnationale Opportunitätsstruktur aus transnationalen Menschenrechtsnetzwerken einerseits und den Vereinten Nationen auf der anderen Seite dazu beigetragen hat, Osttimor auf der Agenda einer internationalen Weltöffentlichkeit zu halten. (ICG2)

Der strukturellen Rücksichtlosigkeit gegenüber Kindern in den entwickelten Industriestaaten stehen internationale Projekte und Diskussionen gegenüber, die die Entwicklung der Kindheitspolitik vorantreiben. Drei Entwicklungslinien auf internationaler und europäischer Ebene werden vorgestellt: (1) Das UN-Abkommen von 1990 über die Rechte des Kindes; (2) die vom Europarat 1996 verabschiedete "Europäische Strategie für Kinder"; (3) der Bericht des Ausschusses für Recht und Bürgerrechte des Europaparlaments, der sich speziell mit Bürgerrechten von Kindern befaßt. Es wird wiedergegeben, wie die Prinzipien des Schutzes des Kindes und der Bereitstellung von Ressourcen durch den Gedanken der Partizipation von unter 18-Jährigen ergänzt werden. Insgesamt zeigt sich, daß die Europäischen Parlamente mit ihren Entschließungen ein Signal setzen für eine proaktive Interpretation des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes im Kontext europäischer Länder. (prf).

Die Konfliktrisiken internationaler Wirtschaftsbeziehungen ergeben sich nach Einschätzung des Autors vor allem aus der Konkurrenz um knappe Ressourcen und den Zugang zu Märkten. Normale Konkurrenzen können dabei zu unerwünschten Konflikten eskalieren, wenn zum Beispiel rechtliche Regelungen ungeklärt sind oder die Verletzung von Regeln keine angemessenen Sanktionen nach sich zieht. Aus einer globalen Perspektive, die der Autor in seinem Beitrag einnimmt, dürfen die Risiken und Konfliktpotentiale wirtschaftlicher Verflechtungen in Deutschland und Mitteleuropa aber nicht überbewertet werden und diesbezügliche Befürchtungen gegenüber internationalen Wirtschaftsbeziehungen sollten durch sachliches Erklären abgebaut werden. Der Autor verfolgt mit seinen Ausführungen vor allem vier Zielsetzungen: (1) eine konzeptionelle und definitorische Klärung von Konflikten und Konfliktrisiken; (2) eine Konkretisierung des Leitbilds einer nachhaltigen Entwicklung im Kontext internationaler Wirtschaftsbeziehungen; (3) eine Identifikation der Konfliktrisiken reduzierenden Rolle von Staat, Wirtschaft und Bevölkerungsgruppen im Kontext der Globalisierung; (4) das Aufzeigen von Ansätzen zur Reduzierung von Armut und Hunger zum Abbau von Konfliktrisiken. (ICI2)