Die (Re-)Integration Kubas in Lateinamerika? Probleme der politischen und ökonomischen Anpassung nach dem Umbruch der Jahre 1989/90
Kuba war lange Zeit in vieler Hinsicht ein ?Schlüsselstaat? für Lateinamerika und die Karibik. Dies begann mit der Entdeckung durch Columbus und setzte sich mit der spanischen Kolonisierung ; dem Sklavenhandel ; sehr inegalitären Sozialstrukturen ; sehr instabilen politischen Verhältnissen nach der Unabhängigkeit und ; in besonderem Maße ; durch das Abhängigkeits- und Spannungsverhältnis zu den nahe gelegenen USA fort. Die kubanische Revolution nach 1959 stellte dann einen markanten Wendepunkt dar. Das neue sozialistische Regime veränderte die inneren ökonomischen ; sozialen und politischen Gegebenheiten radikal und wurde durch seine politische Ausrichtung sowie die geostrategische Lage in der bipolaren Welt des Kalten Krieges schnell zu einem bedeutenden Faktor. In den Jahrzehnten nach der Kuba-Krise von 1962 ; die zu einer Pattsituation in strategischer Hinsicht geführt hatte ; betrieb Kuba die Außenpolitik eines großen Landes. Wirtschaftlich gestärkt durch den präferentiellen Handel mit der Sowjetunion ; politisch-ideologisch geprägt durch die starke Hand des visionären Comandante en Jefe ; Fidel Castro ; und gesellschaftlich strukturiert nach der Prämisse der Kommunistischen Partei (PCC) sowie deren Massenorganisationen ; gelang es der Insel immer wieder ; international für Aufsehen zu sorgen. Die Castro-Regierung war besonders in den 70er Jahren redlich darum bemüht ; die Revolution in das südliche Afrika und Lateinamerika zu exportieren und unterhielt zeitweise große Militärkontingente im Einsatz in Übersee. Kuba beteiligte sich aktiv an den linksgerichteten Guerillabewegungen Lateinamerikas ; u.a. in Nicaragua und Kolumbien ; und die politische Führung in Havanna wusste die gegen sie gerichtete Politik der USA ; propagandistisch für sich auszunutzen. Der Ausschluss des Landes aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu Beginn der 60er Jahre hatte ; mit der Ausnahme Mexikos ; den Bruch der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu allen lateinamerikanischen Staaten zur Folge gehabt. Bereits 1964 ; nur fünf Jahre nach der kubanischen Revolution ; war das Land innerhalb der Hemisphäre vollständig isoliert. Das Aufkommen von Militärdiktaturen in der Mehrzahl der lateinamerikanischen Länder in den 80er Jahren verschlechterte die Position Kubas in der Region erneut ; wobei die Einbindung in den RGW zumindest für eine gewisse wirtschaftliche Freiheit sorgte. Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und der Auflösung des RGW fand nicht nur die Epoche des Kalten Krieges ihr Ende ; sondern für Kuba stellte sich zugleich die Frage nach neuen politischen und vor allem wirtschaftlichen Verbündeten. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits einige Länder Lateinamerikas die diplomatischen Beziehungen zu Kuba wieder hergestellt ; aber Kuba war bis dahin nur in dem lateinamerikanischen Wirtschaftssystem SELA als einzigem multilateralen Gremium in der Region vertreten gewesen und realisierte weit über 80% seines Handels mit den Ostblockstaaten. Wenngleich Integrationsprojekte in Lateinamerika eine relativ lange Tradition haben ; zeichneten sich die Ökonomien in der Region bis weit in die 80er Jahre hinein eher durch geschlossene ; nationale Märkte aus ; was u.a. auf die Abwesenheit starker ; traditioneller Handelsbeziehungen zurückzuführen war. Erst gegen Ende der 80er Jahre und verstärkt in der ersten Hälfte der 90er Jahre ; nach dem Ablassen vom Modell der Importsubstitution sowie der Redemokratisierung der meisten südamerikanischen Länder ; besannen sich die Regierungen auf ihre gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen. Im Jahr 1991 fand der erste Cumbre Iberoamericana in Mexiko statt ; im selben Jahr wurde mit dem Vertrag von Asunción der MERCOSUR gegründet ; und zwei Jahre später einigte sich die Gemeinschaft der Andenländer auf die Gründung einer Freihandelszone mit einem gemeinsamen Außenzoll. Die Nachfolgeorganisation der ALALC ; die 1980 ins Leben gerufene Asociación Latinoamericana de Integración (ALADI) ; wurde revitalisiert und zum institutionellen ?Regenschirm? für die kleineren multilateralen Integrationsprojekte in der Region. Diese Phase des ?neuen Regionalismus? in Lateinamerika fiel mit der Notwendigkeit für Kuba zusammen ; die Handelsströme neu ausrichten zu müssen und sich darüber hinaus in diesem zunehmend globalisierten Umfeld neue politische Verbündete zu suchen. Die Frage der vorliegenden Arbeit ist es ; ob ; und wenn ja ; auf welcher Grundlage eine (Re-)Integration Kubas in Lateinamerika nach dem Umbruch in Osteuropa stattgefunden hat. Hierzu werden im zweiten Kapitel der Arbeit die wirtschaftlichen und (außen-)politischen Entwicklungen des Landes vor 1989/90 dargestellt ; da diese für die Analyse der Fragestellung unabdingbar sind. Hierbei fällt auf ; dass sowohl die politischen als auch die ökonomischen Strukturen des Landes über vier Jahrzehnte hinweg rein sozialistisch-kommunistischen Regeln folgten ; was ein besonderes Verhältnis zu den Ostblockstaaten ; eine tief verwurzelte Feindschaft gegenüber den USA sowie heterogene Beziehungen zu anderen Entwicklungsländern bedingte. Die verschiedenen Entwicklungsphasen Kubas während dieser Zeit zeichneten sich eher durch graduelle ideologische Verschiebungen als durch fundamentale außenpolitische Richtungswechsel aus. Das dritte Kapitel der Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung Kubas nach 1989/90 und geht neben den wichtigsten Strukturänderungen ; die als Basis für die wirtschaftliche und politische Einbindung des Landes in Lateinamerika gelten müssen ; auch auf die Außenbeziehungen des Landes ein. Den Abschluss dieses Teils bildet eine kurze theoretische Einführung in die Grundlagen und Aspekte von Integration. Es wurde hierbei deutlich herausgearbeitet ; wie die Castro-Regierung der schweren Wirtschaftkrise in der ersten Hälfte der 90er Jahre begegnete und durch eine Reform des Außenhandels- sowie Finanzsektors die nationale Ökonomie erneut stabilisieren konnte. Eine Kombination von Dezentralisierung ; Liberalisierung ; Außenöffnung (apertura) und der Ausbau neuer Wirtschaftsbereiche machte das Land relativ wettbewerbsfähig ; wobei sich die sozialen und politischen Verhältnisse nur im Detail veränderten. Durch die Einführung verschiedener neuer Gesetze (wie z.B. Decreto Ley No. 77 und 165) wurde die Grundlage für die wirtschaftliche Integration Kubas in verschiedene Märkte geschaffen. Neben dem Ausbau der Handelsbeziehungen zur Europäischen Union wurde diese Phase besonders durch die sich verbessernden wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu lateinamerikanischen Staaten geprägt. Im vierten Kapitel der Arbeit stehen die Wiederaufnahme der politischen sowie wirtschaftlichen Beziehungen Kubas in der Region und die Entwicklung der bilateralen Beziehungen im Mittelpunkt. Die Grundlage für diesen Teil bildet ein Satz von Interviews ; die in den Jahren 2000 und 2002 in Montevideo und Havanna geführt wurden. Der Autor hat hierbei den Beitritt Kubas zur ALADI im Jahr 1999 zum Anlass genommen ; die Untersuchung auf die übrigen elf Mitgliedstaaten dieser Organisation zu begrenzen. Die Auswertung der erhaltenen Antworten sowie der Entwicklung der bilateralen Beziehungen Kubas zu den ALADI-Mitgliedstaaten sollen als exemplarisch für die Beantwortung der Arbeitsthese gelten. Im vierten Kapitel der Arbeit wird kurz auf die Beziehungen Kubas zu den karibischen und mittelamerikanischen Staaten eingegangen ; jedoch gilt das Hauptaugenmerk bei der Untersuchung der ALADI ; die mit ca. 430 Mio. Einwohnern das bisher größte multilaterale Integrationsprojekt in der Hemisphäre darstellt und die potentesten Ökonomien (Argentinien ; Brasilien ; Mexiko) mit einschließt. Während sich der intraregionale Handel in Lateinamerika seit Anfang der 90er Jahre ohnehin vervielfacht hat ; konnte auch die Republik Kuba ihre wirtschaftlichen Beziehungen in dieser Region erheblich ausbauen. Neben der Tatsache ; dass Kuba durch eine offensive Außenpolitik die diplomatischen Beziehungen in Lateinamerika und der Karibik zwischen 1990 und heute fast verdoppelt hat ; wurde das Land zudem verstärkt in multilaterale Bündnisse in der Region eingebunden: 1991 nahm Kuba am ersten Cumbre Iberoamericana teil ; 1993 wurde die Comisión Conjunta mit der CARICOM ins Leben gerufen ; 1994 war Kuba Gründungsmitglied der ACS ; 1999 erfolgte der Beitritt zur ALADI und später im Jahr die Teilnahme am ersten biregionalen Gipfeltreffen zwischen Lateinamerika/ Karibik - EU ; im Dezember 2000 wurde das Land ACP-Vollmitglied und 2001 trat es dem Cariforum bei. Kuba ist bis heute das erste Land ; das der ALADI seit ihrer Gründung beitrat und hat inzwischen mit allen elf Mitgliedstaaten Kooperationsverträge abgeschlossen ; die neben dem Ausbau der Handelsbeziehungen auch den kulturellen ; sozialen und politischen Austausch fördern sollen. Wenngleich die ALADI ; die im Gegensatz zu ihrer Vorgängerorganisation ALALC keinerlei Zeitplan für die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes hat ; durch ihre flexible institutionelle Struktur oft als low profile organization tituliert wird ; hat sie sicherlich zur Katalysierung des internen Reformprozesses in Kuba beigetragen. Das Ende der Arbeit bilden Zusammenfassung und Ausblick. Hierbei werden die für die Bestätigung der Hauptthese wichtigsten Entwicklungen noch einmal kurz dargestellt und diskutiert: die innen- und außenpolitische Entwicklung Kubas vor 1989/90 ; die politische und wirtschaftliche Entwicklung nach dem Umbruch in Osteuropa ; das bilaterale Verhältnis Kubas zu den ALADI-Mitgliedstaaten ; die Außenwirkung des Landes in der Region und das derzeitige Potential für eine fortschreitende Integration Kubas in Lateinamerika. Auf Grundlage der momentanen politischen und wirtschaftlichen Stellung Kubas in der Region wird ein Ausblick für die zu erwartenden bilateralen und multilateralen Entwicklungen gewagt: Die kubanischen Gesetzesänderungen im wirtschaftspolitischen Bereich (z.B. zur empresa mixta und den parques industriales) haben zweifelsfrei den Weg für die ökonomische Integration des Landes in Lateinamerika geebnet. In politischer Hinsicht haben sich jedoch auf beiden Seiten Ressentiments bemerkbar gemacht ; die erst durch den engeren zwischenstaatlichen Kontakt und die fortschreitende Integration Kubas in Lateinamerika ins Gewicht fielen. Die in Kapitel 4 unternommene Untersuchung der bilateralen Beziehungen zwischen Kuba und den übrigen ALADI-Mitgliedstaaten hat gezeigt ; dass sich diese zwar insgesamt auf einem höheren Niveau befinden als noch vor 15 Jahren ; das es jedoch zum Teil erhebliche Schwankungen in der Qualität der Beziehungen gibt. Dies hängt zum einen von der jeweiligen Ausrichtung der einzelnen Regierungen ab ; ist aber auf der anderen Seite oftmals auch dem unnachgiebigen Standpunkt Castros zu zurechnen. Vor dem Hintergrund ; dass für eine politische Integration die internen politischen Verhältnisse eines Staates entscheidender sind als für die wirtschaftliche ; hat das sozialistische Kuba einen schweren Stand bezüglich seiner mittelfristigen politischen Einbindung in Lateinamerika. Die Untersuchung hat hierzu ergeben ; dass das anhaltend schlechte kubanisch-amerikanische Verhältnis genauso einen Stolperstein darstellt wie die zum Teil harschen verbalen Reaktionen der Castro-Regierung auf die Kritik der Menschenrechtssituation von Außen. Aufgrund ebendieser Faktoren wurden die politischen (und auch wirtschaftlichen) Beziehungen zu Argentinien ; Uruguay und Mexiko in den vergangenen Jahren nachhaltig geschädigt. Castro und sein Zögling Pérez Roque ; wie auch vor ihm Außenminister Robaina ; haben es seit Beginn der 90er Jahre geschafft ; in einem Klima von neu erwachtem Regionalbewusstsein in Lateinamerika ; viele wirtschaftliche sowie politische Brücken in der Region aufzubauen und Kuba aus der Isolation zu führen. Die Reintegration Kubas in die Region hat stattgefunden ; obwohl letztendlich der Zusammenbruch des Ostblocks den entscheidenden Ausschlag hiefür gegeben hat. Kuba betreibt heute fast ein Drittel seines gesamten Außenhandels mit der ALADI und hat gute Chancen ; diesen Anteil mithilfe der komparativen Vorteile besonders in humankapitalreichen Sektoren (z.B. pharmazeutische Industrie ; Tourismus) in Zukunft weiter auszubauen. Wichtig wird jedoch sein ; dass die kubanische Regierung ; allen voran der Protagonist Castro ; die wertvollen bilateralen und multilateralen Beziehungen nicht durch die Adaption einer unsachdienlichen caudillo-Diplomatie immer wieder aufs Spiel setzt. Mit Venezuela ; Brasilien und Mexiko hat Kuba potente Verbündete in der Region ; und die neuen Entwicklungen des FTAA-Projekts haben deutlich gezeigt ; dass Kuba trotz der geplanten Umsetzung der gesamtamerikanischen Freihandelszone bis Januar 2005 nicht zwangsläufig mit einer erneuten Isolation in der Region rechnen muss. Die bis dato unnachgiebige Verhandlungsweise der USA bezüglich politischer und wirtschaftlicher Kompromisse innerhalb der FTAA lassen es momentan wahrscheinlicher erscheinen ; dass zunächst bilaterale Handelsabkommen geschlossen werden ; was für Kuba den Vorteil hätte ; sich regional noch besser positionieren zu können.
