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Nach Schätzungen des Instituto Interamericano de Derechos Humanos befinden sich zur Zeit eine Million Häftlinge in den überfüllten Gefängnissen Lateinamerikas, fast ein Siebtel von ihnen in Brasilien. Diesem Strafvollzugsystem steht die Straffreiheit der Militärpolizei gegenüber, die immer wieder mit Menschenrechtsverletzungen Schlagzeilen macht, aber durch die korporativistische Militärjustiz geschützt wird. Vor diesem Hintergrund berichtet der Verfasser über die Häftlingsrevolte in Goias Ende März 1996. (Lat.am Nachr/DÜI)

Das Ende 1986 von der Regierung Sanguinetti mehrheitlich verabschiedete Amnestiegesetz für alle Militär- und Polizeiangehörigen ist mit einem von der Verfassung vorgesehenen Gegenreferendum der Bevölkerung beantwortet worden. Der Artikel zeichnet in diesem Zusammenhang die politische Entwicklung des Landes seit dem zweiten Weltkrieg nach und macht deutlich, daß Uruguays Demokratie noch immer unter dem Druck der Militärs steht. Insofern ist auch der Erfolg des Referendums zweifelhaft

Mit dem "Gesetz über die Hinfälligkeit der Strafabsicht des Staates" hat das uruguayische Parlament die Militärs, die sich in der Zeit der Diktatur 1973-1984 schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht hatten, vor jeder Bestrafung geschützt. Am 21. Dezember 1986, einen Tag vor der Verabschiedung des Amnestiegesetzes durch den Kongreß in Montevideo, erschien in der spanischen Zeitung El Pais der hier wiedergegebene Artikel des uruguayischen Schriftstellers, in dem die Mißachtung der zivilen Gerichtsbarkeit durch die Militärs angeprangert wird

Am 6. September 1996, wenige Wochen vor den Kommunalwahlen, wurde Neire Reijane dos Santos Guimaraes, engagiertes Mitglied der Fauenorganisation MMNEPA und der Arbeiterpartei PT, in ihrem Haus in Mae do Rio im Nordosten Paras erschossen. Nach dem Massaker von Eldorado de Carajas im April dieses Jahres, wo 19 Landlose von der Polizei ermordet wurden, ist das Attentat auf Reijane Guimaraes ein weiterer Mosaikstein im hochexplosiven regionalen Kontext von politischen Machtkämpfen, blutigen Landkonflikten und dreister Straffreiheit. (Lat.am Nachr/DÜI)

Die Studie ist der Frage gewidmet, welche Einstellungen die deutschstämmige Mehrheitsbevölkerung, aber auch Ausländer bzw. Migranten selbst gegenüber dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit haben. Wer soll Deutscher werden dürfen, bzw. an welche Kriterien soll die Vergabe des deutschen Passes geknüpft werden? Empirische Grundlage der Studie sind Ergebnisse der Allgemeinen Bevölkerungsumfrage der Sozialwissenschaften (ALLBUS), in deren Rahmen 1996 und 2006 diesbezügliche Einstellungen erhoben worden sind. In den Analysen zeigen sich, mit Ausnahme des Themas 'Doppelpass', relativ geringe Differenzen zwischen Deutschen und Migranten in den Einstellungen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, sowohl was die Wertigkeit einzelner Kriterien als auch die Entwicklung zwischen 1996 und 2006 angeht. Offenbar haben sich - trotz Unterschieden im absoluten Niveau der Zustimmung - in diesem Zeitraum ähnliche Einstellungsveränderungen in verschiedenen Bevölkerungsgruppen vollzogen. Erkennbar ist eine Entwicklung weg von angeborenen oder 'ethnischen' Kriterien (Abstammung, Geburt) hin zu verhaltensorientierten bzw. 'leistungsbezogenen' Kriterien (Straffreiheit, Sprachbeherrschung, Lebensstilanpassung, Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung). In diesen Einstellungsverschiebungen dürfte sich die politische und öffentliche Diskussion über Staatsangehörigkeitsfragen und die Integration von Migranten in Deutschland im betrachteten Zeitraum widerspiegeln. (ICF2)