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Blog: Verfassungsblog
Im Juni 2024 stehen in acht Bundesländern Kommunalwahlen an, die viele Personen in kommunale Ämter spülen dürften, deren Verfassungstreue zweifelhaft ist. Der Umgang damit stellt eine wehrhafte Verfassungsordnung vor größte Herausforderungen. Das Thüringer Innenministerium adressiert diese Schwierigkeiten nun auch in einem Handlungsleitfaden, den es Anfang November an das Landesverwaltungsamt und die zuständigen Wahlausschüsse verschickt hat und der die Prüfkriterien der Rechtsprechung aufbereitet. Vor diesem Hintergrund drängt sich die Frage auf, ob nicht nur für das Beamtenrecht mit der "Causa Sesselmann" ein problematischer Präzedenzfall geschaffen worden ist.
In: Neue politische Literatur: Berichte aus Geschichts- und Politikwissenschaft, Volume 2012, Issue 3, p. 403-426
ISSN: 2197-6082
In: Europa-Archiv / Beiträge und Berichte, Volume 32, Issue 14, p. 453-466
World Affairs Online
In: Studi superiori 409
In: Scienze politiche e sociali
In: Monatsschrift für deutsches Recht: MdR ; Zeitschrift für die Zivilrechts-Praxis, Volume 69, Issue 19, p. 1114-1121
ISSN: 2194-4202
In: Die Verwaltung: Zeitschrift für Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaften, Volume 42, Issue 4, p. 463-500
ISSN: 1865-5211
In: Mobilisierte Kulturen 1
Mobilität ist eine der Schlüsselerfahrungen unserer Zeit. Sie scheint im Gefolge technisch-ökonomischer und politisch-sozialer Veränderungen allumfassend geworden zu sein. Dabei verändern die Erfahrungen, die Menschen in und mit Mobilität machen, auch die Funktion und den Stellenwert ihrer Kulturen. Durch die anhaltende Mobilität werden Kulturen aus ihren traditionellen nationalen Verankerungen gelöst (werden also selbst mobil), die mobiler gewordenen Menschen sind aber mehr als zuvor darauf angewiesen, zur Bewältigung ihrer Erfahrungen auf ihre kulturellen Ressourcen zurückzugreifen (sie zu mobilisieren). Diese Ambivalenz von Kulturen in/der Mobilität ist für die Beiträge des vorliegenden Bandes erkenntnisleitend. Im Kontext der zahlreichen Publikationen zu den Themen Globalisierung, Migration und Kultur stellt das Potsdamer Forschungsprojekt insofern eine Besonderheit dar, als es linguistische und literaturwissenschaftliche, historische und systematische, empirische und theoretische Zugriffsweisen auf innovative Weise verbindet. Das besondere des hier leitenden Ansatzes besteht darin, dass hier nicht einfach Kulturen als geschlossene Systeme vergleichend gegenüberstellt werden, sondern Formen und Szenarien der interkulturellen Begegnung im Mittelpunkt der Betrachtung stehen werden. Diese Szenarien sind von ihrem Wesen bzw. ihrer Verfasstheit solcherart, dass sie mit Bezug auf eine nationale Kultur nicht mehr angemessen zu beschreiben wären. Sie stellen vielmehr Momente des Aushandelns nicht konvertierbarer kultureller Andersartigkeit dar, die zur Reflexion und Vermittlung mit der Eigenkultur zwingen.