Search results

Horizontal accountability wird einleitend auf konzeptioneller Ebene als Grundbaustein der Demokratie qualifiziert. Es schließt sich eine quantitative Analyse von 73 jungen Demokratien der "Dritten Welle" an, die zeigt, dass horizontal accountability in der Mehrzahl dieser Länder nicht richtig und bisweilen gar nicht funktioniert. Qualitative Fallstudien zu Chile (funktionsfähige Gewaltenteilung), Mexiko und Peru (eingeschränkte Gewaltenteilung) und Argentinien und Venezuela (ausgehöhlte Gewaltenteilung) machen die Faktoren deutlich, die zu einem Funktionieren der Gewaltenteilung beitragen. Im Mittelpunkt stehen hier die relevanten politischen Akteure in den Demokratisierungsprozessen und die Anreize, die sie zur Akzeptanz oder Ablehnung der institutionellen Kontrolle ihrer Machtkompetenzen bewegen. Eine wichtige Rolle spielt zudem die Pfadabhängigkeit der Regimeentwicklung. (ICE2)

Der Beitrag beschäftigt sich mit den Beziehungen zwischen Exekutive, Legislative und Judikative, demFunktionieren des Systems von checks und balances in Argentinien, unter den Präsidenten De la Rúa (1999-2001) und Néstor Kirchner (2003-2007). Die Ausführungen werden dabei von der Frage geleitet, ob die in dem Jahrzehnt vor der Krise 2001/2002 durchgeführten institutionellen Reformen und die politischen Ereignisse, mit denen diese Dekade zu Ende ging, dazu beigetragen haben, die Macht des Präsidenten einzudämmen. ICB2)