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Liebe Genossin Esken, lieber Genosse Klingbeil, viele in der SPD machen sich grosse Sorgen um unser Land und um den […]
The post Anmerkungen und Fragen zum Beschluss des SPD-Präsidiums vom 12. August 2024 "Wir organisieren Sicherheit für Deutschland und Europa" first appeared on Blog der Republik.

Herfried Münkler ist ein Professor, der die Öffentlichkeit sucht. Der bis zu seiner Emeritierung im Herbst 2018 an der Humboldt-Universität […]
The post Professor Münkler, Demokratie à la carte und die Sprache des geistigen Bürgerkriegs first appeared on Blog der Republik.

I. Am 10. Juli 2024 haben die USA und Deutschland in Washington am Rande des NATO-Gipfels in einer gemeinsamen Erklärung […]
The post Um unserer Sicherheit willen: Keine neuen US-Mittelstrecken-Raketen in Deutschland first appeared on Blog der Republik.

I. Das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni war in Frankreich ein Misstrauensvotum gegen Staatspräsident Emmanuel Macron. […]
The post Zu den Wahlen zur französischen Nationalversammlung am 30. Juni und 7. Juli 2024 first appeared on Blog der Republik.

I. Immer stärker muss man den Eindruck gewinnen, dass in der Bundesregierung zusammen arbeitet, was nicht zusammen gehört. Das gilt […]
The post Aufgeklärter politischer Liberalismus statt FDP im Rückwärtsgang first appeared on Blog der Republik.

I. Desinformation und Irreführung gehören zum Handwerkszeug aller Geheimdienste. Sie haben darauf aber kein Monopol. Bei öffentlichen Äusserungen und Stellungnahmen […]
The post "Rentenpolitik: Die Markt-konforme Argumentation des Thomas Mayer und die Wirklichkeit" first appeared on Blog der Republik.

I. Am 7. Februar hat das Europäische Parlament mit knapper Mehrheit dafür gestimmt, dass die meisten Pflanzen, die mit neuen […]
The post Neue Gentechnik: Alte Interessen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse first appeared on Blog der Republik.

I. Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ist ein Mann, der lieber nichts sagt als einen falschen […]
The post Ohne Verhandlungen kein Ende des Kriegs in der Ukraine – Forscher in "Foreign Affairs" einig mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich first appeared on Blog der Republik.

I. Hunderttausende tote und verletzte Soldaten, viele zivile Opfer, die Zerstörung ganzer Städte und Dörfer und wichtiger Teile der zivilen […]
The post Zwei Jahre russischer Überfall auf die Ukraine: Zur Lage und zur Wahrnehmung der Lage first appeared on Blog der Republik.

I. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat am 19. Februar 2024 eine Studie "Bäumchen wechsel dich? Politische Einstellungen im Wandel" veröffentlicht. Sabine Pokorny, […]
The post Politische Zufriedenheit und Vertrauen sind in der Wählerschaft ganz ungleich verteilt first appeared on Blog der Republik.

I. Am 11. Dezember ist die EU-Kommission im Agrarministerrat mit ihrem Vorschlag gescheitert, den grössten Teil neuer gentechnischer Verfahren so […]
The post Neue Gentechnik: Wenn Wissenschaft auf EU-Kommission und Interessen trifft first appeared on Blog der Republik.

I. Am 23. Dezember 2016 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2334 zur Situation im Nahen Osten beschlossen. Der Text wurde mit 14 Stimmen beschlossen  bei Enthaltung der USA und ohne Gegenstimme, ist also völkerrechtlich verbindlich. Unterstützt wurde die Resolution u.a. von Frankreich und China, von Grossbritannien und Russland, von Spanien, Neuseeland und...
The post Zur Rede von US-Aussenminister John Kerry vom 28. Dezember 2016 "Remarks on Middle East Peace" first appeared on Blog der Republik.

I. Die EU-Kommission hat am 5. Juli einen Vorschlag vorgelegt, mit dem ein grosser Teil neuer gentechnischer Verfahren in Zukunft rechtlich nicht mehr als Gentechnik behandelt werden soll. Dafür erfindet die Kommission eine neue Kategorie ("category 1 gentechnisch veränderter Pflanzen"). In ihrem Vorschlag zur künftigen Regulierung, nein, Deregulierung von Gentechnik heisst es: "Durch neue gentechnische...
The post Gegen die totale Gentechnisierung von Landwirtschaft und Lebensmitteln first appeared on Blog der Republik.

Rede bei der Distriktkonferenz 2023 des Rotary Distrikt 1842, am 1. Juli in Passau I. Sehr geehrter Herr Professor Ehlers, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, meine sehr geehrten Damen und Herren, der russische Überfall auf die Ukraine bringt seit mehr als 16 Monaten Tod, Zerstörung und unendliches Leid über die Menschen dort. Die Rückkehr des...
The post "Gegen den Strich: Ohne Rüstungskontrolle und Abrüstung gibt es Sicherheit für niemand" first appeared on Blog der Republik.