Geschmacksmustergesetz: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen ; [Kommentar]
In: Beck'sche Kurz-Kommentare 45
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Design statt Geschmacksmuster: Das Designgesetz – Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes – hat mit Wirkung vom 1.1.2014 die Terminologie des Geschmacksmustergesetzes aufgegeben und internationalen Gepflogenheiten angepasst. Es setzt zahlreiche europäische Vorgaben um und wirkt sich wesentlich auf die Gerichts- und Beratungspraxis aus. Das vom Designgesetz eingeführte Nichtigkeitsverfahren beim DPMA hat erhebliche Folgen für den Verletzungsprozess. Das Praxishandbuch Designrecht reagiert umfassend auf die veränderte Rechtslage, viele Abschnitte wurden neu geschrieben. Im Fokus der Neuauflage steht auch die teils heftig diskutierte neuere Rechtsprechung, z.B. die geänderte BGH-Rechtsprechung zum Verhältnis von Urheberrecht und Designschutz ("Geburtstagszug") sowie die aktuelle EuGH-Rechtsprechung zum Ausschluss des Markenschutzes für dreidimensionale Gestaltungen. Aktualisiert und durch Ausführungen zu wahrnehmungspsychologischen Erkenntnissen im Fall von "Look-Alikes" erweitert wurde das Kapitel zum UWG-Schutz.
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Zum WerkIn diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert.Praktikerinnen und Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, wie etwa das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.Vorteile auf einen Blickumfassende Erläuterung sowohl des europäischen als auch des deutschen RechtsEntscheidungsregistermit Schriftzeichengesetz und DesignverordnungZur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtig neben dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs eine Vielzahl neuer Entscheidungen. Ebenfalls behandelt werden Fragen, die sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben.ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Beratende, Gerichte, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger
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