Die Aufgaben und Aktivitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung über die Förderung von Demokratie und Menschenrechten bis zu regionaler Rüstungskontrolle – wissenschaftliche Analysen und Berichte aus der politischen und diplomatischen Praxis.
In "stürmischen Zeiten" (Frank-Walter Steinmeier) hat Deutschland 2016 den OSZE-Vorsitz übernommen. Das OSCE Yearbook 2016 trägt dem Rechnung mit aktuellen Analysen und Berichten renommierter Wissenschaftler und erfahrener OSZE-Insider zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE und ihren 57 Teilnehmerstaaten sowie mit Blick auf die europäische Sicherheit.Marcel Peško, Direktor des OSZE-Konfliktverhütungszentrums, skizziert zunächst neue Lösungsansätze für die noch immer im Zentrum der Aufmerksamkeit stehende Ukrainekrise; im selben Zusammenhang stellt der Projektkoordinator der OSZE in der Ukraine seine Arbeit vor. Experten erörtern die Eckpunkte einer zukunftsorientierten Sicherheitsstrategie der OSZE, widmen sich der Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle als eine der Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes und diskutieren die zukünftige Rolle der OSZE im Konfliktmanagement. Mit einem Bericht über den Friedensprozess in Nordirland bietet das Jahrbuch 2016 eine Lehrstunde für eine gelungene Konfliktlösung.Im diesjährigen Themenschwerpunkt "Flüchtlinge und Migration im OSZE-Gebiet" befassen sich internationale Experten und hochrangige OSZE-Mitarbeiter mit der Krise der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik, dem möglichen zukünftigen Beitrag der OSZE zur Migrationssteuerung sowie der bisherigen Reaktion der OSZE und ihrer Institutionen auf die mit der Flüchtlingskrise verbundenen Herausforderungen.Weitere Beiträge gegeben Einblick in die Haltung Großbritanniens zur kooperativen Sicherheit im Jahr des "Brexit"-Votums sowie dessen innenpolitische Folgen, befassen sich mit dem Viertagekrieg um Berg-Karabach, Peacekeeping als Option der OSZE, der Entwicklung der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE sowie den Beziehungen Chinas zu den zentralasiatischen Staaten. Ein eindringliches Plädoyer für die längst überfällige Ausstattung der OSZE mit eigener Völkerrechtspersönlichkeit rundet das breite Themenspektrum ab.Das Jahrbuch enthält wie stets einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
In einem bewegten Jahr präsentiert das OSCE Yearbook 2015 eine Fülle aufschlussreicher, von Praktikern und Experten geschriebener Analysen und Berichte zu wichtigen Ereignissen und Entwicklungen in der OSZE, ihren 57 Teilnehmerstaaten und mit Blick auf die europäische Sicherheit in all ihren Dimensionen.Ein Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr der OSZE und der europäischen Sicherheit 40 Jahre nach der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte gewidmet. Er enthält einen Beitrag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dem ein kritischer Rückblick auf die frühen Jahre der KSZE sowie detaillierte Analysen der heutigen Sicherheitslage in Europa und des Zustands der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen folgen.Den zweiten Themenschwerpunkt bildet die Ukrainekrise. Mit Heidi Tagliavini und Claus Neukirch geben zwei erfahrene OSZE-Insider Einblicke aus erster Hand in die intensiven Maßnahmen der Organisation zur Deeskalation des Konflikts. Weitere Beiträge untersuchen die Rolle des BDIMR bei der Bewältigung der Krise und beschreiben das Krisenmanagement der OSZE im Allgemeinen sowie den Zusammenhang zwischen konventioneller Rüstungskontrolle und Krisenmanagement im Besonderen. P. Terrence Hopmann vergleicht die gegenwärtige Krise mit der Krimkrise von 1992-1996.Weitere Themen sind die Situation von Nicht-Staatsbürgern in den baltischen Staaten, die OSZE-Präsenzen in Usbekistan und Moldau, innenpolitische Entwicklungen in Georgien und im Westbalkan, die Rolle der Religion in Tadschikistan, der Rückzug der ISAF aus Afghanistan, der Versuch des IS, in Zentralasien Fuß zu fassen, die Zunahme rechtspopulistischer Strömungen in Europa, die Frage nach religiöser Toleranz und den Grenzen der Satire, das Problem der menschlichen Sicherheit in der Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum, die OSZE und der Vertrag über den Waffenhandel, Lehren aus dem Grenzüberwachungseinsatz der OSZE in Georgien sowie die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die OSZE.Das Jahrbuch enthält einen umfassenden Anhang mit Daten und Fakten zu den 57 Teilnehmerstaaten, einem Überblick über wichtige Veranstaltungen sowie einer aktuellen Literaturauswahl.
ОБСЕ никогда не была клубом государств-единомышленников. Но с момента расцвета организации в 1990-х годах найти консенсус становилось все труднее. Издание ОБСЕ Insights за 2021 год показывает различия в интересах государств-участников, но также демонстрирует, что правительства продолжают видеть ценность в Организации. Выявление точек соприкосновения путем сравнения отдельных государств-участников — тема специального выпуска ОБСЕ Insights. Другие авторы рассматривают, в частности, способы укрепления Секретариата, пути вовлечения ОБСЕ в диалог с Китаем, последствия авторитарной политики для всеобъемлющей безопасности и будущее миротворческой деятельности ОБСЕ.
The recent debate in Germany about nuclear sharing confirmed the broad support among decision-makers for continued involvement in the political dimension of NATO's sharing arrangements, i. e., participation in the Alliance's nuclear consultative bodies. At the same time, German decision-makers hold divergent views on continued participation in the operational and technical aspects of nuclear sharing. Russia's arsenal of approximately 2,000 tactical nuclear weapons is of great concern to Germany and many in Berlin are worried that Russia is systematically expanding its nuclear arsenal. German decision-makers and the government support NATO's dual-track policy of deterring and engaging Russia. German policy-makers' arguments on the added military value of forward-deployed US nuclear weapons remain vague and there are few specific ideas about what type of arms control would be best suited to reduce the role and number of tactical nuclear weapons in Europe. There are four frameworks in which tactical nuclear weapons could be discussed with Russia, namely the nuclear Nonproliferation Treaty (NPT), other multilateral fora, the Russian — US bilateral dialogue on strategic stability, and the NATO — Russia Council. If Russia is serious about reducing the role and number of nuclear weapons in Europe, it should accept the reciprocity paradigm and drop some worn-out demands and positions that have little relevance for political debates around arms control in Berlin and elsewhere.