Search results

»Der Schutz der natürlichen Umwelt ist längst zu einer Schicksalsfrage der kommenden Jahrzehnte geworden. Ohne wirksamen Umweltschutz wird es auf Dauer keine lebenswerte Zukunft geben. Und deshalb ist der neuerliche CO2-Anstieg in Deutschland gewiss eine beunruhigende Meldung.« (Aus dem Vorwort) -- Der Band dokumentiert die Tagung zum 45. Strafrechtsänderungsgesetz, die im Februar 2013 an der Humboldt-Universität stattfand. Neben Grundfragen des Umweltstrafrechts und der Darstellung der Änderungen durch das 45. Strafrechtsänderungsgesetz wird auch die Wirkung des Europarechts und des Umweltstrafrechts einschließlich des Nebenstrafrechts beleuchtet. Die Darstellung der staatsanwaltlichen Praxis bei der Verfolgung von Umweltstrafsachen bildet einen weiteren Schwerpunkt. Der Band schließt mit einer Diskussion über die Bedeutung des Umweltstrafrechts als Instrument des Umweltschutzes in seinem Verhältnis zum privaten und öffentlichen Umweltrecht.

Oft kommen umweltrechtliche Konflikte vor die Verwaltungsgerichte. Umweltrecht wird durch Richter ausgelegt, konkretisiert und fortentwickelt. Gerade für den Sachbereich des Umweltschutzes hat das europäische Recht tiefgreifende Veränderungen im deutschen Verwaltungsprozessrecht gefordert: Die umfassende Umweltverbandsklage nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz wurde etabliert. Doch die Herausforderungen an das Umweltprozessrecht der Zukunft gehen darüber hinaus: So fordert das europäische Recht Veränderungen bei der gerichtlichen Geltendmachung von Verfahrensfehlern. Insbesondere der Energienetzausbau in Folge der »Energiewende« wie auch die Festsetzung von Flugrouten machen das Problem des Rechtsschutzes bei mehrstufigen und hintereinander geschalteten Planungs- und Zulassungsverfahren aktuell. Aber auch die klassische Schutznormlehre ist Veränderungsdruck ausgesetzt: Kann »objektives Recht« durch »Subjektivierung« für den Einzelnen einklagbar gemacht werden? -- Der Band dokumentiert die hierzu am 7. Februar 2014 vom Forschungszentrum Umweltrecht e.V. an der Humboldt-Universität zu Berlin unter der Leitung von Prof. em. Dr. Michael Kloepfer veranstaltete Tagung »Rechtsschutz im Umweltrecht«.

Der Ausbau der Kreislaufwirtschaft ist eine Schlüsselaufgabe der heutigen Umweltpolitik. Dazu wurde am 24.2.2012 das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz erlassen. Der Band dokumentiert die hierzu vom Forschungszentrum Umweltrecht (FZU) veranstaltete Tagung »Das neue Recht der Kreislaufwirtschaft« vom 6.7.2012 unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Kloepfer. Die Autoren aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft geben kritische Einblicke in die Kernprobleme des neuen Kreislaufwirtschaftsrechts und machen bisweilen auch Verbesserungsvorschläge. Was folgt aus dem neuen Abfallbegriff oder der neuen fünfstufigen Abfallhierarchie? Halten die kommunalen Überlassungspflichten dem Europarecht stand? Ist die Abfallvermeidung über das neue Instrument der Abfallvermeidungsprogramme hinaus auf ein eigenständiges Ressourcenschutzgesetz angewiesen? Mit diesem Band darf dem rechtlichen Weg in die »Null-Abfall-Gesellschaft« mit Spannung entgegen gesehen werden.

Die Beiträge des Tagungsbandes befassen sich mit den Rechtsfragen beim Notfallschutz von Hochrisikoanlagen. Zunächst werden die verfassungsrechtlichen Probleme der Risikosteuerung von Hochrisikoanlagen sowie der Atompolitik in der Bundesrepublik Deutschland behandelt. Anschließend werden die betrieblichen Mechanismen der Gefahrenkontrolle und die behördlichen Überwachungspflichten bei Kernkraft-, Chemie- und Sondermüllanlagen untersucht. Ergänzend werden Sicherheitsabstände zu Immissionsschutzanlangen rechtlich diskutiert und die zivilrechtlichen und strafrechtlichen Aspekte des Notfallschutzes von Hochrisikoanlagen wissenschaftlich aufgearbeitet. Schlussendlich werden aktuelle Fragen des Katastrophenschutzes bzw. des staatlichen Krisenmanagements im Zusammenhang mit Anlagenkatastrophen thematisiert. Mit Beiträgen von: Michael Kloepfer, Helmuth Schulze-Fielitz, Hartmut Pamme, Dieter Majer, Wolfgang Gerhardt, Eckhard Fiedler, Hubert Steinkemper, Jörg Schmidt, Astrid Krüger, Peter Marburger, Hero Schall, Mathias Hellriegel, Margaretha Sudhof und Christoph Unger

Leserannotation : Gut lesbare Darstellung des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland mit Bezügen zum Völker- und Europarecht für Studierende der Rechtswissenschaft im Hauptfach. Geeignet zum Einstieg ebenso wie zur Examensvorbereitung. Mit einem Verzeichnis weiterführender Literatur

Mangels Aktualität erfolgte, zumindest in der Rechtswissenschaft, lange Zeit keine Beschäftigung mit Pandemien bzw. deren rechtlicher Regelung. Insbesondere durch SARS, die Vogelgrippe und die sogenannte Schweinegrippe wurde der breiten Öffentlichkeit, Gesundheitspolitik, Behörden, der Medizin und der Rechtswissenschaft die Relevanz von Pandemien vor Augen geführt. Eine wirksame Pandemievorsorge und Bekämpfung ist von existentieller Bedeutung.Der Band dokumentiert die interdisziplinäre wissenschaftliche Tagung "Pandemien als Herausforderung für die Rechtsordnung" des Forschungszentrums Katastrophenrecht unter der Leitung von Prof. Dr. Michael Kloepfer. Die Problematik der Pandemievorsorge bzw. Bekämpfung wird aus medizinischen, juristischen, gesundheitsbehördlichen und politischen Blickwinkeln untersucht. Neben der kritischen Darstellung des rechtlichen Rahmens durch das Infektionsschutzrecht und die Pandemieplanung werden unter anderem Fragen der Pandemieprävention durch medizinische Maßnahmen, die Problematik des Impfkostenstreits sowie das Brisanz der Verteilung knapper medizinischer Güter – sogenannte infektionsschutzrechtliche Triage behandelt.

Der Band dokumentiert die wissenschaftliche Tagung des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung "Gesetzgebungsoutsourcing – Gesetzgebung durch Rechtsanwälte?". Er widmet sich sowohl den grundlegenden – politischen und wirtschaftlichen, verfassungs- und haushaltsrechtlichen – als auch den praktischen – verfahrens- sowie berufs- und haftungsrechtlichen – Fragen der Beteiligung von Dritten bei der Normsetzung. Ergänzt wird diese wissenschaftliche Aufarbeitung des kontrovers diskutierten Phänomens des Gesetzgebungsoutsourcing durch Fallstudien konkreter Beispiele solcher Beteiligungen aus der Gesetzgebungswirklichkeit. Der Band vermittelt dadurch erstmals ein umfassendes Bild des Gesetzgebungsoutsourcing, von dem die wissenschaftliche Diskussion ebenso profitieren kann, wie die an der Gesetzgebung Beteiligten aus den gesetzgebenden Körperschaften, den Ministerien – und den Rechtsanwaltskanzleien. Der Herausgeber, Prof. Dr. Michael Kloepfer, ist Präsident des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung an der Humboldt-Universität zu Berlin und befasst sich seit vielen Jahren mit Fragen des Verfassungsrechts und der Gesetzgebungslehre

Der Band dokumentiert eine von der Humboldt-Universität zu Berlin und dem Forschungszentrum Technikrecht (Berlin) organisierte wissenschaftliche Tagung zum Thema »Netzneutralität in der Informationsgesellschaft«, die vom Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) freundlicherweise unterstützt wurde. Die Diskussion zum netzpolitischen Thema Netzneutralität ist eng verknüpft mit der zukünftigen Gestaltung und Entwicklung des Internet. Bislang ist der Zugang zu den weltweiten Netzen, aus denen sich das Internet konstituiert, grundsätzlich für jedermann unterschiedslos gewährleistet. Datenpakete und somit auch Kommunikationsinhalte werden nach dem Best-Effort-Prinzip übermittelt, d.h. es wird gleichermaßen für alle Daten mit der jeweils im Netz maximal möglichen Geschwindigkeit übermittelt. Die technische Entwicklung ermöglicht demgegenüber einerseits eine qualitative oder quantitative Vorzugsbehandlung bei der Datenübertragung, andererseits eine Filterung oder Blockierung unliebsamer Datenpakete. Monopolbildung und geschlossene Systeme könnten die Folge sein, sodass unweigerlich die Frage auftritt, ob und in welchem Maße der Staat die Netzneutralität bzw. die Nutzung des Internet als zentrales und weltweit abrufbares Kommunikations- und Wissensnetz durch die Allgemeinheit zu gewährleisten hat. -- Der Tagungsband enthält Beiträge aus Rechtswissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Von namhaften Autoren werden darin u.a. die europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Verbindungen zur Netzneutralität untersucht und potenzielle Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt. Inwieweit die Offenheit, Pluralität und Vielfaltsicherung im Internet auch im Sinne möglicher Innovationspotenziale eine Gewährleistung der Netzneutralität erfordert, wird aus unterschiedlichen Perspektiven eingehend beleuchtet, wobei schon bisher bestehende Instrumentarien des Rechts erläutert werden. -- Der Band gewährt damit einen umfassenden Überblick über den Diskussionsstand zum Thema Netzneutralität und die verschiedenartigen rechtlichen Implikationen, die damit einhergehen, sodass insbesondere für die zu erwartenden gesetzlichen Normierungen und rechtlichen Entwicklungen wichtige Erkenntnisse zur Verfügung stehen.

Mangels Aktualität erfolgte, zumindest in der Rechtswissenschaft, lange Zeit keine Beschäftigung mit Pandemien bzw. deren rechtlicher Regelung. Insbesondere durch SARS, die Vogelgrippe und die sogenannte Schweinegrippe wurde der breiten Öffentlichkeit, Gesundheitspolitik, Behörden, der Medizin und der Rechtswissenschaft die Relevanz von Pandemien vor Augen geführt. Eine wirksame Pandemievorsorge und Bekämpfung ist von existentieller Bedeutung.Der Band dokumentiert die interdisziplinäre wissenschaftliche Tagung "Pandemien als Herausforderung für die Rechtsordnung" des Forschungszentrums Katastrophenrecht unter der Leitung von Prof. Dr. Michael Kloepfer. Die Problematik der Pandemievorsorge bzw. Bekämpfung wird aus medizinischen, juristischen, gesundheitsbehördlichen und politischen Blickwinkeln untersucht. Neben der kritischen Darstellung des rechtlichen Rahmens durch das Infektionsschutzrecht und die Pandemieplanung werden unter anderem Fragen der Pandemieprävention durch medizinische Maßnahmen, die Problematik des Impfkostenstreits sowie das Brisanz der Verteilung knapper medizinischer Güter – sogenannte infektionsschutzrechtliche Triage behandelt