Japan unter der neuen Regierung Hatoyama: angekündigter Wandel, wenig Wirkung
In: SWP-aktuell, 2009/58
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In: SWP-aktuell, 2009/58
World Affairs Online
In: SWP-aktuell, 2008/84
World Affairs Online
Nach fast 60-jähriger LDP-Führung regiert seit dem 30. August 2009 die DPJ (Demokratische Partei Japans) das Land, zusammen mit ihren Koalitionspartnern SDP (Sozialdemokratische Partei) und PNP (Neue Volkspartei). Veränderung hatte das Schlagwort der DPJ-Wahlkampagne gelautet. Für den außenpolitischen Teil in Hatoyamas Parteiprogramm bedeutet dies eine deutlichere Hinwendung zu Asien und eine distanziertere Haltung gegenüber den USA. Mit Blick auf den japanisch-amerikanischen Sicherheitsvertrag werden nichtmilitärische Kooperationsmöglichkeiten im Bündnis einen Schwerpunkt darstellen. Zudem sind immer mehr Versöhnungsgesten gegenüber China und Südkorea zu beobachten. Die Pläne zu innenpolitischen Reformen, unter anderem der Ministerialbürokratie, werden langsam klarer. So soll eine Regierungskonferenz sich mit Verwaltungsreformen beschäftigen. Obwohl jedoch die Regierung ihr außenpolitisches Programm als »neu« deklariert hat, wird es langfristig keine Veränderung in Japans Außenpolitik geben. Nicht auf sie wird sich das Hauptaugenmerk der DPJ in naher Zukunft richten, sondern darauf, möglichst viele Wahlversprechen in der Innenpolitik einzulösen
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Seit dem 24. September hat Japan wieder einen neuen Regierungschef. Der neue Mann, Taro Aso, ist damit am Ziel seiner Ambitionen, die er erkennbar seit dem Rücktritt von Premier Koizumi im September 2006 gehegt hat. Allerdings ist die Regierungspartei LDP, die das Land seit fast einem halben Jahrhundert führt, von der innen- wie auch von der außenpolitischen Situation Japans ganz offenbar überfordert. Unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse in Unter- und Oberhaus lähmen die Regierungsarbeit. Die unaufhaltsam näher rückenden Wahlen - die spätestens im September 2009 stattfinden müssen - könnten der LDP die Mehrheit sogar im Unterhaus kosten. Auch nach außen gelingt es Japan immer weniger, seine Interessen durchzusetzen. Eine weitere Marginalisierung des Landes allerdings kann den Interessen der USA in Asien nicht dienlich sein. Auch für Europa würde dann ein finanzkräftiger Wertepartner in der Region und weltweit wegfallen. Ein nur mit sich selbst beschäftigtes Land entzieht der Weltgemeinschaft dringend benötigte Problemlösungskapazitäten
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China, Indien und Japan sind zentrale Partner Deutschlands und der EU in Asien, von denen erwartet wird, dass sie mehr internationale Verantwortung übernehmen. Die wachsende weltwirtschaftliche Bedeutung der drei Staaten wirft die Frage auf, ob und inwieweit sie neue internationale Ordnungsvorstellungen entwickeln. Inwieweit stimmen ihre außenpolitischen Ideen mit der bestehenden internationalen Ordnung überein oder inwieweit entwickeln sie eigene regionale und globale Ordnungsvorstellungen, die sich als Alternative oder Gegenentwurf zu bestehenden Institutionen deuten lassen? Vieles spricht dafür, dass das 21. Jahrhundert eher wirtschaftlich als politisch von den drei asiatischen Staaten geprägt sein wird. Während es in China Ansätze zu eigenen regionalen und internationalen Ordnungsvorstellungen gibt, zeichnet sich in Indien und Japan eine Debatte dazu bislang kaum ab. Dennoch wird globales Regieren schwieriger, denn die Staaten werden angesichts unterschiedlicher innenpolitischer Herausforderungen ihre eigenen Interessen verstärkt in internationalen Verhandlungsregimen zur Geltung bringen
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In: SWP-Studie, Volume S 11
"China, Indien und Japan sind zentrale Partner Deutschlands und der EU in Asien, von denen erwartet wird, dass sie mehr internationale Verantwortung übernehmen. Die wachsende weltwirtschaftliche Bedeutung der drei Staaten wirft die Frage auf, ob und inwieweit sie neue internationale Ordnungsvorstellungen entwickeln. Inwieweit stimmen ihre außenpolitischen Ideen mit der bestehenden internationalen Ordnung überein oder inwieweit entwickeln sie eigene regionale und globale Ordnungsvorstellungen, die sich als Alternative oder Gegenentwurf zu bestehenden Institutionen deuten lassen? Vieles spricht dafür, dass das 21. Jahrhundert eher wirtschaftlich als politisch von den drei asiatischen Staaten geprägt sein wird. Während es in China Ansätze zu eigenen regionalen und internationalen Ordnungsvorstellungen gibt, zeichnet sich in Indien und Japan eine Debatte dazu bislang kaum ab. Dennoch wird globales Regieren schwieriger, denn die Staaten werden angesichts unterschiedlicher innenpolitischer Herausforderungen ihre eigenen Interessen verstärkt in internationalen Verhandlungsregimen zur Geltung bringen." (Autorenreferat)