In vielen Bürgerkriegen gibt es Bemühungen, die Beteiligten zu einem einvernehmlichen Ende der Gewalt zu bewegen. Oft ziehen sich Friedensverhandlungen über zahlreiche Runden, bis ein Kriegsende ausgehandelt ist, und in einem Großteil der Fälle scheitern sie ganz. Thorsten Gromes gibt im einen Überblick über unterschiedliche Hürden auf dem Weg zu Friedensschlüssen. Diese veranschaulicht er am Beispiel der Kriege bei und nach dem Zerfall Jugoslawiens. Die beschriebenen Hindernisse erschweren auch in aktuellen Kriegen einen Friedensschluss.
Der Ende 2016 ausgehandelte Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und der ältesten lateinamerikanischen Guerilla Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia - Ejército del Pueblo (FARC-EP) beendete einen mehr als 50 Jahre anhaltenden bewaffneten Konflikt und wurde international gefeiert. Doch mit der Unterzeichnung dieses Friedensschlusses sind die Probleme nicht gelöst, der Aufbau eines stabilen und dauerhaften Friedens ist in vielerlei Hinsicht noch unsicher. Trotz weitgehend erfolgreicher Demobilisierung und der Waffenabgabe der FARC-EP sowie einer allgemeinen Reduktion der Gewalt stieg die Anzahl der Morde an "sozialen Anführerinnen und Anführern" seit 2016 kontinuierlich an und erreichte 2018 einen nie zuvor dokumentierten Höchststand. Vor diesem Hintergrund sucht der vorliegende Report nach den Ursachen und Bedingungen, die diesem jüngsten Anstieg der Gewalt zugrunde liegen.
"Ein 2019 anstehender Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wirft Schatten auf die ohnehin labile Lage des Friedensarrangements in Nordirland, der britischen Exklave im Nordosten der irischen Insel. Der Report skizziert Ansatz, Rahmenbedingungen und Verlauf des nordirischen Friedensprozesses bis hin zu Symptomen seines Zerfalls. Er umreißt zudem die Herausforderungen, die ein Brexit dem Erhalt friedlicher Verhältnisse in Nordirland auferlegt." (Autorenreferat)
Dieses Papier diskutiert auf der Basis von Beispielen von sieben Friedensbewegungen der letzten 110 Jahre, welchen Einfluss Bewegungen auf die Verhinderung oder die Beendigung von Kriegen gehabt haben, in die ihre eigene Regierung verwickelt war. Diese Beispiele sind: Norwegen - Schweden 1905; die Anti-Vietnamkrieg-Bewegung in den 1960er und frühen 1970er Jahren; die Bewegung gegen die Unterstützung der Contras in Nicaragua in den 1980er Jahren; die Friedensbewegung gegen atomare Aufrüstung der 1980er Jahre; der Fall der Frauen in Weiß in Liberia 2002-2003; die Bewegung gegen den Irakkrieg 1991; die Bewegung gegen den Irakkrieg 2003. Das Hauptergebnis des Vergleichs ist, dass einen Krieg zu verhindern oder zu stoppen wahrscheinlich die schwierigste Aufgabe ist, die sich eine soziale Bewegung setzen kann. Mit der Ausnahme des frühen skandinavischen Falls, der ein Fall einer erfolgreichen Verhinderung von Krieg ist, beeinflussten einige der Bewegungen sowohl den Verlauf wie das eventuelle Ende des Konfliktes, aber keiner von ihnen kann zugeschrieben werden, dass sie die allein Ausschlaggebenden waren. Abgesehen davon konnte eine langfristige Wirkung der Bewegungen auf die öffentliche Meinung und auf verstärktes Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit im Hinblick auf Fragen von Krieg und Frieden und "humanitäre Interventionen" festgestellt werden, was das Verhalten von Regierungen in späteren Krisen beeinflusste.
"Afghanistan befindet sich seit über 30 Jahren im Bürgerkrieg. Mit Blick auf den für 2014 geplanten Abzug der UN-mandatierten und NATO-geführten ISAF-Truppen analysiert der vorliegende Report die verschiedenen Konflikte, die der derzeitigen Phase des Krieges zugrunde liegen. Er argumentiert, dass die komplexe Konfliktsituation durch die Strategie der 'Sicherheitsübergabe' nicht bearbeitet wird und plädiert dafür, den afghanischen Bürgerkrieg durch offizielle Friedensverhandlungen zwischen den zentralen Konfliktparteien zu deeskalieren. Hierzu werden konkrete Vorschläge gemacht, wie die USA, die NATO und Deutschland einen formalisierten und inklusiven Friedensprozess in Afghanistan unterstützen können." (Autorenreferat)
"Nach Ende des Bürgerkriegs 1995 standen sich im neuen Staat Bosnien und Herzegowina im wesentlichen drei ethnisch definierte Konfliktparteien voller Misstrauen gegenüber: Bosniaken, Serben und Kroaten. Mit großem Personalumfang und weitreichenden Eingriffsbefugnissen ausgestattete Friedensmissionen wurden eingesetzt, um diese Nachbürgerkriegsgesellschaft bei der Etablierung eines demokratischen Staates zu unterstützen. Dieser Weg erwies sich als ein mühsames Unterfangen, musste doch für eine erfolgreiche Demokratisierung eine doppelte Aufgabe bewältigt werden: Zum einen galt es, gemeinsame staatliche Institutionen zu etablieren, zum anderen mussten alle Ethnien dazu gebracht werden, den gemeinsamen Staat zu akzeptieren. Der Autor untersucht in seinem Report die Fortschritte der Demokratisierung in den 13 Jahren nach Kriegsende und kommt in seiner Analyse zu einem ernüchternden Ergebnis: Nach durchaus hoffnungsvollen Phasen ging ab 2006 die Akzeptanz des gemeinsamen Staates wieder zurück. Heute ist Bosnien und Herzegowina nach wie vor eine geteilte Gesellschaft, die sogar weiter auseinander zu treiben scheint. Einzig der Wunsch, eines Tages Mitglied der EU zu werden, eint die Konfliktparteien. Der Autor empfiehlt, diesen Wunsch als konstruktives Potenzial zu nutzen und die europäische Integration des jungen Staats zu fördern. Dies und die Abschaffung der weitreichenden Befugnisse des Hohen Repräsentanten könnten die unerfreuliche Entwicklung vielleicht noch aufhalten und Bosnien und Herzegowina einen eigenen Weg zu einem gemeinsamen demokratischen Staat finden lassen." (Autorenreferat)
Am 23. September 2005 wurde von der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft e.V. (FEST) in Kooperation mit den Evangelischen Akademien in Deutschland e.V. (EAD) in Berlin ein erster Workshop zum Verhältnis von "Religion und Konflikt" durchgeführt, der von der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) gefördert wurde. Beteiligt waren rund 20 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Disziplinen Politikwissenschaft, Soziologie, Religionswissenschaft und Theologie, die sich mit den Wechselwirkungen zwischen Religion und Konflikt beschäftigen. Unter den Teilnehmern bestand Übereinstimmung darin, dass die deutsche Friedens- und Konfliktforschung den Zusammenhang zwischen religiösen Motiven und Konflikteskalationen bzw. -deeskalationen bisher nur unzureichend behandelt und vornehmlich den eskalierenden Einfluss untersucht, obwohl das Thema in hohem Maße aktuell ist. Am 12. und 13. Mai 2006 fand ein zweiter, ebenfalls von der DSF geförderten Workshop in der Evangelischen Akademie Loccum statt. Das Thema des Workshops lautete "Wissenschaftliche Leitlinien zur Analyse konflikteskalierender und -deeskalierender Wirkungen von Religionen im Rahmen eines Forschungsverbundes". Die Diskussion fand in einem erweiterten Kreis statt, der etwa zur Hälfte aus Teilnehmern des ersten Workshops und zur Hälfte aus neuen Personen bestand, die zum einen weitere Disziplinen wie die Rechtswissenschaft und zum anderen in Konfliktländern tätige kirchliche Akteure vertraten. Der vorliegende Beitrag fasst die Diskussionen und zentralen Ergebnisse dieses zweiten Workshops zusammen. (ICD2)
'Mit Beginn des neuen Jahrtausends rief die Europäische Union (EU) ihre Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ins Leben. Diese soll zur internationalen Friedenssicherung beitragen. Nach eigenem Bekunden will die EU mit ihren Interventionsfähigkeiten die Vereinten Nationen (VN) bei der Konfliktprävention und beim Krisenmanagement unterstützen. Dieses Engagement begann die EU in einer Umbruchsphase des Völkerrechts: Konzepte wie das der 'menschlichen Sicherheit' und das der 'Verantwortung zum Schutz' stellen neue und erweiterte Anforderungen an die Friedenssicherung. Um den wachsenden Aufgaben gerecht zu werden, haben die VN Aufgaben an Staaten und regionale Organisationen abgeben müssen, was Chancen aber auch Risiken birgt. Zwar können Konflikte so effektiver und auf regionaler Ebene bearbeitet werden, doch besteht die Gefahr, dass die internationale Friedenssicherung von den Interessen starker Staaten oder Regionalorganisationen abhängig wird. Wie sich die EU als Partnerin der VN verhält, entscheidet damit auch über die Akzeptanz der neuen völkerrechtlichen Normen. Matthias Dembinski und Christian Förster gelangen in ihrem Report zu einer positiven Einschätzung des Beitrags der EU als Partnerin der VN bei der internationalen Friedenssicherung. Aufgrund der internen Strukturen der EU steht zu erwarten, dass sie sich überraschend oft im Auftrag der VN engagieren und dabei die Vorgaben des Sicherheitsrats beachten wird.' (Autorenreferat)
'Die Autorin untersucht die Frage, wie die direkte Demokratie auf die Außenpolitik der Schweiz wirkt. Sie betrachtet dazu zwei außenpolitische Felder als Beispiele, die friedenserhaltenden Operationen und die Landminenfrage. Dabei stellt sie fest, dass sich die direkte Mitsprache der Schweizer unterschiedlich auswirken kann: beim Beispiel der friedenserhaltenden Operationen hemmte sie die außenpolitische Entwicklung, im Fall der Landminen erwies sich die direkte Demokratie als Schwungrad. Als entscheidend für die Bevölkerungsmeinung sieht die Autorin den Informationsstand der Stimmbürger sowie den Einfluss von Interessengruppen und der politischen Kultur. Diese Faktoren zeigten sich bei den Referenden zur Teilnahme von bewaffneten Schweizer Truppen an friedenserhaltenden Operationen. Hier lenkten unter anderem die Angst vor einem Neutralitätsverlust und die ungenügenden und einseitigen Informationen das Abstimmverhalten und bremsten die Ausweitung der Sicherheitskooperation. Anders sah es bei der Landminenfrage aus. Hier leisteten zahlreiche Nichtregierungsorganisationen gründliche Aufklärungsarbeit und schürten zugleich Emotionen. Daraufhin setzten sich viele Bürger für ein Anti-Personenminenverbot ein und beschleunigten damit das Schweizer Engagement für menschliche Sicherheit. Die Autorin zeigt, wie wichtig eine ausreichende Information der Bürger und eine transparente Außenpolitik ist - besonders wenn die Bürger große Mitsprachemöglichkeiten haben.' (Autorenreferat)
Nordirland lebt mit der paradoxen Situation, mit dem am 10. April 1998 abgeschlossenen Belfast- oder Karfreitagsabkommen zwar ein weltweit gepriesenes Lösungsmodell für festgefahrene Konflikte in Nachbürgerkriegsgesellschaften zu haben, aber dessen Realisierung vor sich herzuschieben. Vor diesem Hintergrund befasst sich der Beitrag mit der Rolle der Kirchen in diesem Friedensprozess. Im ersten Schritt untersucht der Report, wie sich die Kirchen in Nordirland mit dem ihnen von ihrem Bekenntnis eingeschriebenen Friedensauftrag in einer Konstellation verhalten, die wenig mit ihren Vorstellungen von Frieden, wie sie alle christlichen Konfessionen mehr oder weniger teilen, gemein hat, und wie sie Chancen nutzen oder Fehlschläge hinnehmen, den Gang der Dinge in ihrem Sinne zu beeinflussen. Der zweite Schritt widmet sich den sozialen Leistungen der Kirchen in einer gespaltenen nordirischen Gesellschaft. Dabei werden die Kirchen als (1) Ansammlung von Opfern der Geschichte, (2) als identitätsstiftende Heimat bzw. (3) als Institutionen inmitten gesellschaftlicher Konfrontationen behandelt. Der dritte Schritt erörtert schließlich die Rolle der Kirchen als Teilbetrieb zur Reparatur des Sozialen, also das Verhältnis von Kirche und Zivilgesellschaft sowie den Aspekt der Versöhnung und die damit einher gehenden Schwierigkeiten. In einem abschließenden Fazit merkt der Autor an, dass die Kirchen als strategische und konfliktfähige Gruppen, die in den religiös markierten Auseinandersetzungen eine wichtige Rolle bei der Identitätsbildung, aber auch bei der Mäßigung von Einstellungen und Verhaltensweisen, und eine Rolle als Hoffnungsträger einer besseren Zukunft spielen, sich nun Veränderungen gegenüber sehen, die sie unvorbereitet treffen. Hierbei erscheinen die Kirchen einerseits als Teil des Problems, aber auch als Teil der Lösung. (ICG2)
'Spätestens seit den Anschlägen auf Bali, die Hunderte Menschen - hauptsächlich Touristen aus Industrieländern - das Leben kosteten, wird gern auf die Gefahren hingewiesen, die von fundamentalistischen und terroristischen Gruppierungen in Süd- und Südostasien ausgehen. Dabei werden die Auseinandersetzungen oft stark vereinfacht wahrgenommen. Tatsächlich sind die innergesellschaftlichen Konflikte komplexer und lassen sich nicht auf das Schema 'böse Terroristen vs. gute Staaten' reduzieren. Auf Sri Lanka schwelt seit Jahrzehnten ein Konflikt, der schließlich 1983 in einen offenen Bürgerkrieg übergegangen ist. Derzeit verhandeln die Konfliktparteien der singhalesischen Regierung und die Guerilla der tamilischen Bevölkerungsgruppe 'Tamil Tigers' erneut miteinander, unterstützt durch die Mediation Norwegens. Hoffnungen, dass die Verhandlungen bei diesem Versuch erfolgreich sein werden, nähren sich aus der Veränderung des Verhandlungsstils und der begleitenden Umstände. Zum einen geht nun dem Verhandlungsbeginn eine Waffenruhe voraus, zum anderen treten beide Seiten als gleichberechtigte und legitime Gesprächspartner auf, die mit internationaler Unterstützung gemeinsam Pläne zur Konfliktlösung erarbeiten. Die Autorin analysiert die laufenden Verhandlungen und kontrastiert sie mit früheren, fehlgeschlagenen Versuchen. Dieses Mal bestehen realistische Chancen, dass die alten Konfliktparteien Frieden schließen, zumal von allen Seiten Kompromissbereitschaft signalisiert wird. Allerdings werden noch weit mehr Anstrengungen nötig sein, einen dauerhaften Frieden herbeizuführen, denn die nächsten 'Verlierer' der neuen Ordnungen und die zukünftigen Konfliktlinien stehen schon heute fest.' (Autorenreferat)
