Search results

Dieser Beitrag erörtert die Wechselbeziehungen zwischen sozialer Infrastruktur und multilokaler Lebensführung. Hierbei zeigt sich, dass neben den beiden Kriterien "Vorhandensein von sozialer Infrastruktur" und "Zugänglichkeit zu sozialer Infrastruktur" (vor allem in Bezug auf altersspezifische Angebote und Einrichtungen der Lebensphase) persönlichen Präferenzen eine große Bedeutung zukommt. An soziale Infrastrukturen gebundene Multilokalität kann somit Land-Stadt- wie auch Stadt-Land-gerichtet sein und eine Verlegung des Hauptwohnsitzes, respektive Lebensmittelpunktes nach sich ziehen. Aufgrund der Vielschichtigkeit der Zusammenhänge muss die Raumplanung das Thema Multilokalität in die Diskussion um die Bedarfsplanung und Angebotsentwicklung sozialer Infrastrukturen einbringen.

Die Verringerung anthropogener Umweltbelastungen als Teil einer "Großen Transformation" ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit. Doch stehen die Ambitionen diesbezüglich im Widerspruch zu einem konsumistischen Selbstverständnis westlicher Gesellschaften. Um eine Transformation anzustoßen, können Praktiken gelebter Suffizienz, wie sie bereits in Ansätzen zu finden sind, als Vorbilder zur Ausgestaltung sozialer Innovationsprozesse herangezogen werden. Ausgehend von alternativen Wohn- und Lebenskonzepten können ressourcensparende Lebensweisen abseits etablierter Lebenskonzepte identifiziert werden. Von ihnen lassen sich mentale Infrastrukturen ableiten, die alternative Lebensweisen motivieren, sowie Bedarfe an Infrastrukturen schlussfolgern, die Suffizienz ermöglichen.

Für die zukünftige Entwicklung der Ver- und Entsorgungssysteme in Deutschland spielt im Rahmen der zahlreichen Aspekte des demographischen Wandels alleine der Bevölkerungsrückgang eine besondere Rolle. Alterung, Binnenwanderungen und Immigration werden kaum Auswirkungen haben. In Verbindung mit der zu erwartenden Verkleinerung der Haushalte wird die Entwicklung der Wohnfläche pro Einwohner einen wesentlichen Einfluss auf den Raumwärmebedarf haben. Nimmt diese weiter zu, so wird hierdurch trotz der Maßnahmen zur Energieeinsparung ein Teil des Rückganges im Bereich der Raumwärmeversorgung kompensiert. Negative Auswirkungen sind insbesondere bei den Systemen der Fernwärmeversorgung zu erwarten, da diese auf eine hohe Liniendichte der Wärmenachfrage angewiesen sind. Auch für die Abwassersysteme, die teilweise schon heute überdimensioniert sind, werden sich aufgrund einer fehlenden Mindestauslastung die technischen Probleme vergrößern. Hier kann im Rahmen der Erneuerungsinvestitionen gegengesteuert werden. Eine räumliche Differenzierung der Entwicklung ist wegen der Kleinteiligkeit der Systeme nur begrenzt möglich. Insgesamt werden jedoch die Aufwendungen der Haushalte für Strom, Raumwärme, Wasser, Abwasser und Abfall deutlich zunehmen, da die hohen Investitionskosten der langlebigen Systeme künftig nur noch auf eine geringere Anzahl von Nutzern umgelegt werden können.

Rückgang und Alterung der Bevölkerung werden als eine der größten Herausforderungen
der zukünftigen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland dargestellt. Neben den Problemen
einer abnehmenden und kontinuierlich alternden Bevölkerung werden auch die
positiven Gestaltungschancen, etwa Rückgang des Siedlungsdrucks, der Flächeninanspruchnahme
und -versiegelung, angesprochen. Darüber hinaus wird auf die Konsequenzen für
den Umbau der Städte und Regionen eingegangen. Für die Erarbeitung zukunftsfähiger
Entwicklungskonzepte wird eine stärkere Verzahnung von Raumordnungs-, Verkehrs- und
Baupolitik gefordert. Eine zentrale Aufgabe ist die Erhaltung guter und bezahlbarer Infrastrukturangebote
unter den Bedingungen einer abnehmenden und alternden Bevölkerung. Hierbei
wird dem System der Zentralen Orte als Grundgerüst zur Bewältigung von regionalen
Anpassungsprozessen eine wichtige Bedeutung beigemessen.

Der demographische Wandel bewirkt tendenziell Veränderungen für den Bedarf an sozialer
Infrastruktur. Die Veränderungen für die Versorgungsanforderungen betreffen für den mittelfristigen
Zeitraum bis 2020 vor allem die Infrastrukturleistungen für Hochbetagte sowie die
Ausstattung in einigen Teilräumen. Ansonsten sind die Auswirkungen in diesem Zeitraum
kaum erheblich. Die bevorstehende Entwicklung in Teilräumen, die vom demographischen
Wandel stärker betroffen sind, verdeutlicht jedoch den Bedarf für Anpassungsmaßnahmen.
Da gegenwärtig errichtete oder umfassend sanierte Infrastruktur überwiegend Nutzungszeiträume
aufweist, die über das Jahr 2050 hinausgehen, sogar z. T. wesentlich darüber
hinaus, wird die Entwicklung in den heute besonders betroffenen Teilräumen langfristig
einen Großteil Deutschlands betreffen. Es gibt eine breite Palette von Handlungsmöglichkeiten,
mit den Folgen des demographischen Wandels für die soziale Infrastruktur umzugehen.
Da sich die Versorgung in diesem Bereich nur langfristig im erforderlichen Maße verändern
lässt, sollten die notwendigen Maßnahmen möglichst frühzeitig, d. h. bereits in nächster und
mittelfristiger Zukunft eingeleitet werden.

Die empirische Basis des Vergleichs bilden alle Anfang 2008 in Kraft befindlichen Regionalpläne in Deutschland. Im Rahmen des ersten Schritts der vergleichenden Institutionenanalyse wird untersucht, zu welchen Bereichen der technischen Ver- und Entsorgungsinfrastruktur überhaupt Planzeichen in Regionalplänen vorhanden sind. Im zweiten Schritt wird dann der Rechtscharakter dieser Planzeichen verglichen. Das Ziel dieses Analyseschrittes besteht darin aufzuzeigen, ob die Regionalplanung von einer aktivplanerischen Steuerung durch rechtsverbindliche Festlegungen Gebrauch macht oder sich eher auf eine nachrichtliche Übernahme von Aussagen aus Fachplänen zu reinen Informationszwecken konzentriert. Das Ergebnis der vergleichenden Institutionenanalyse belegt, dass verbindliche zeichnerische Darstellungen in der Regel nicht zu allen wesentlichen Infrastrukturbereichen in Regionalplänen enthalten sind. Außerdem wird von der Regionalplanung häufig auf eine Ausweisung verbindlicher Planzeichen verzichtet oder diese werden nicht als solche in der Karte gekennzeichnet. Stichprobenartige Textanalysen einzelner Regionalpläne liefern weitere Indizien, dass Planzeichen zur Ver- und Entsorgungsinfrastruktur in der Regel nur nachrichtliche Übernahmen darstellen. Für Vorhaben der technischen Ver- und Entsorgung lösen viele Regionalpläne nur wenige bis gar keine Bindungswirkungen aus. Der Anteil nachrichtlicher Übernahmen an allen infrastrukturorientierten Planzeichen schwankt von Land zu Land allerdings erheblich. Innerhalb eines Landes gleichen sich die Regionalpläne stärker als zwischen verschiedenen Ländern. Hier wird der starke Einfluss des Landesgesetzgebers erkennbar.

Die Raumordnungspolitik der Bayerischen Staatsregierung begegnet den ungleichen Lebensverhältnissen im Freistaat gegenwärtig schwerpunktmäßig anhand von Förderprojekten für strukturschwache Regionen. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass Kommunen durch die Schaffung wirtschaftlichen Wachstums höhere Steuereinnahmen erzielen und so öffentliche Leistungen im Rahmen der Daseinsvorsorge besser finanzieren können. Unter Rückgriff auf den noch recht jungen Ansatz der sogenannten Fundamentalökonomie (Foundational Economy, auch als "Ökonomie des Alltagslebens" übersetzt) möchte der vorliegende Beitrag einen alternativen Blick auf den Zusammenhang von regionaler Wirtschaftskraft und öffentlichen Leistungen eröffnen. Insbesondere wird aufgezeigt, dass die ökonomischen Voraussetzungen des Alltagslebens, also die Basisleistungen unserer Gesellschaft, wie sie im Ansatz der Fundamentalökonomie zusammengefasst werden, nicht nur mit einer Versorgungsfunktion verbunden sind, sondern darüber hinaus auch erhebliche weitere Wirkungen entfalten, allen voran auf dem Arbeitsmarkt. Vor dem Hintergrund dieser Betrachtung wird dafür plädiert, auch raumordnungspolitische Instrumente wie insbesondere den kommunalen Finanzausgleich verstärkt zur Sicherung der Fundamentalökonomie einzusetzen.

Die Thematik ländlicher Raum ist seit einiger Zeit wieder in den Blickpunkt einer breiten öffentlichen und politischen Diskussion gerückt. In diesem Beitrag wird die Position des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie vorgestellt. In Bayern hat der ländliche Raum eine wesentliche Bedeutung - mehr als die Hälfte der wirtschaftlichen Gesamtleistung in Bayern wird im ländlichen Raum erzeugt. Der ländliche Raum ist in seiner Attraktivität mit den Verdichtungsräumen gleichauf, hat sie teilweise sogar überholt. Die Schaffung eines flächendeckenden Energieversorgungsnetzes sowie eines Telekommunikationsnetzes ist eine von vielen Maßnahmen, um die Voraussetzung für die Ansiedlung von Betrieben und Arbeitsplätzen im ländlichen Raum zu schaffen. Ein Leitprinzip in Bayern ist es, die Daseinsvorsorge sowie 'gleichwertige Lebensverhältnisse' auch bei sinkender Auslastung aufgrund zurückgehender Bevölkerung zu erhalten. Um den ländlichen Raum so attraktiv wie möglich zu halten, arbeitet Bayern mit dem Regionalmanagement, teilräumlichen Entwicklungskonzepten, dem Regionalmarketing sowie mit Bürgergutachten. Auch das 'Aktionsprogramm Bayerns ländlicher Raum' ist ein klares Signal der Politik der Staatsregierung für eine eigenständige, zukunftsfähige Entwicklung des ländlichen Raums; das Programm soll auch die Aufrechterhaltung gleichwertiger Lebensverhältnisse gewährleisten.

Michael Breitenfelder weist in diesem Beitrag auf das Problem der Aufrechterhaltung
der öffentlichen Daseinsvorsorge in Bezug auf deren Erreichbarkeit hin. Er zeigt die
Situation in zwei Oberfränkischen Gemeinden auf, schlägt Maßnahmen vor, mit denen
man diesem Problem entgegenwirken kann und stellt Forderungen an die Entwicklungspolitik
ländlicher Räume in Bayern.
Aufgrund von Auslastungs- und Tragfähigkeitsproblemen und dem damit verbundenen
Rückzug des Handels aus der Fläche in weiten Teilen der peripheren ländlichen
Teilräume Bayerns müssen längere Wegstrecken zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge
zurückgelegt werden. Die dazukommende Gefährdung der Bereitstellung eines
ausreichenden Angebotes im öffentlichen Personennahverkehr führt zu Erreichbarkeitsproblemen
im ländlichen Raum. Dünn besiedelte Regionen sind akut bedroht, eine
wohnortnahe Versorgung immobiler Bevölkerungsschichten ist gefährdet. Innovative
und flexible Angebote und Bedienungsformen sind hier gefragt. Rufbusse, Anruf-
Sammeltaxis oder auch eine mobile ärztliche Versorgung wären Möglichkeiten, der
Unterversorgung vorzubeugen. Sicher ist, dass es einer differenzierten Herangehensweise
bezüglich möglicher Lösungsansätze bedarf.

Der Beitrag arbeitet für das Forschungsfeld der Daseinsvorsorge und der Bereitstellung von Infrastruktureinrichtungen an der These, dass es in erster Linie eine bestimmte Perspektive auf Raum - nämlich eine materielle bzw. quantifizierende - ist, die sich innerhalb der aktuellen empirischen Forschung ausprägt. Ergänzend schlägt er deshalb das relationale Raumkonzept von Martina Löw (2001) für die empirische Forschung vor, um genau den Raum empirisch fassbar zu machen, der für die Menschen vor Ort relevant ist. Abschließend werden potenzielle Erkenntnisgewinne anhand der Konzeption einer Untersuchung über private Hochschulen in ländlichen Räumen skizziert.

"Anhand einer Fallstudie wird im vorliegenden Beitrag das Format des Runden Tisches als ein Informations-, Konsultations- und Vermittlungsinstrument hinsichtlich seiner Eignung bei großen Infrastrukturvorhaben der Energiewende analysiert. Anhand von 15 Kriterien - hierunter Aspekte wie die Legitimation des Veranstalters, Fragen nach der Zielbestimmung oder der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit - wird am Beispiel des Runden Tisches Atdorf zum geplanten Bau eines Pumpspeicherwerks im Südschwarzwald herausgearbeitet, unter welchen Vorrausetzungen Dialoge erfolgreich verlaufen können. Der Beitrag endet mit Handlungsempfehlungen für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großinfrastrukturvorhaben." (Autorenreferat)

"In this paper the author discusses different aspects and options for infrastructure policies during and after the financial and economic crisis. The author distinguishes between short-term objectives and more structural long-term objectives. Almost all countries, and certainly Germany, the EU, and the United States, used infrastructure spending policies as a pro-active instrument to stimulate the economy. However, the window of opportunity to challenge the traditional allocation of infrastructure expenses was not actively used. From a structural perspective, the crisis has high-lighted new challenges, such as the development of appropriate organizational models for providing, financing, and producing in network infrastructures, and the readjustment of incentive regulation in the light of substantial infrastructure investment requirements. 'The economic crisis can prove the catalyst to a more imaginative approach to infrastructure - holding up demand, creating jobs and providing future generations with a set of assets.' (Helm et al. 2009, S. 8)" (author's abstract)

Angesichts der Verfügbarkeit neuer Medientechniken stehen die soziokulturellen und politischen Dimensionen des Mediensystems erneut auf der Tagesordnung. Doch obwohl das heutige technische Potential sehr viel radikalere Änderungen der Gesellschaft bewirken kann als seiner Zeit das Kabelfernsehen gibt es keine vergleichbare politische Opposition. Dies ist darauf zurückzuführen, daß Telekommunikations- und Medienpolitik heute weitgehend als Wirtschaftspolitik verstanden werden und Argumente wie das der Standortsicherung, der Wettbewerbsfähigkeit und der Schaffung neuer, moderner Arbeitsplätze im Vordergrund stehen. Paradoxerweise findet zum selben Zeitpunkt ausgerechnet in den technikfreundlichen USA eine breite öffentliche Auseinandersetzung über die Gestaltung, Nutzung, Regulierung und Ethik der neuen Informationssysteme statt. Anlaß hierfür ist die Regierungsinitiative zum Aufbau einer "National Information Infrastructure" (NII). So sind die USA derzeit auf dem besten Wege, technologische Innovation mit sozialen Aspekten und öffentlichen Interessen zu verbinden. Die Bundesrepublik täte gut daran, sich hieran zu orientieren. (KB)

Darstellung einiger "Paradoxien" der deutschen Telekommunikationspolitik im Lichte der neueren Entwicklung in den USA, die z.T. eine Revision der bisherigen Telekommunikationspolitik bedeuten. Während in der Bundesrepublik Deutschland der ordnungspolitische Kurs der Deregulierung (Stichwort: Postreform 2 und 3) unbeirrt fortgesetzt wird, hat in den USA "mit der Clinton- Gore-Initiative für eine National Information Infrastructure (NII) ... gerade ein Paradigmenwechsel stattgefunden". Auf die pauschale Deregulierungspolitik der Reagan-Ära folgt die Phase des "Re- Inventing Government", wobei der Staat modernisierende und regulierende Aufgaben übernimmt. Von den USA kann z.B. gelernt werden, daß es sich bei Daten-, Verbraucher- und Jugendschutz nicht um Innovationshemmnisse sondern um qualitätssichernde Maßnahmen handelt. "Wenn ... in der Postreform 3 nur dereguliert und nicht noch von den Amerikanern das 'Re-Inventing Government' gelernt wird, wird es keine Chance mehr für eine anschließende Korrektur geben. Vielmehr wäre dies dann unwiderruflich die Steuerung in die Nicht- Steuerbarkeit."(UN)