"Urban Improvement Districts" als Instrumente lokaler Governance

Abstract

Die explorative Studie analysiert die Einführung von "Urban Improvement Districts" (Sammelbegriff für Innovationsquartiere, Housing Improvement Districts, Neighbourhood Improvement Districts, Eigentümer-Standort-Gemeinschaften, lokale Bürgeretats etc.) in drei deutschen Großstädten und bilanziert erste Erfahrungen mit diesem in Deutschland neuen Instrument partizipativer Stadtgestaltung. Angelehnt an das Konzept der "Business Improvement Districts" geht es dabei darum, in kleinräumig eingegrenzten Stadtgebieten eine regulierte Möglichkeit zu schaffen, Bürger, Wohnungseigentümer und weitere Akteure politisch und finanziell an der Entwicklung ihres Quartiers zu beteiligen; mit anderen Worten: Bürger verstärkt an der Finanzierung von Stadtgestaltung zu beteiligen und ihnen im Gegenzug dafür mehr Verantwortung und Entscheidungskompetenzen einzuräumen. Insofern geht dieses Instrument deutlich über die herkömmlichen Beteiligungsangebote in der kommunalpolitischen Praxis hinaus. In drei Fallstudien wurden realisierte bzw. in der Einführung befindliche Beispiele und die dabei gemachten Erfahrungen vergleichend untersucht. Insbesondere wurde danach gefragt, welche Auswirkungen auf die Strukturen lokaler Governance zu beobachten sind. Die Ergebnisse geben Auskunft über die Handlungsfähigkeit der beteiligten Akteure, die Wechselwirkungen zwischen organisatorischer und inhaltlicher Effizienz sowie die Bearbeitung von demokratischen Legitimations- und Partizipationsproblemen in derartigen Prozessen. Die Studie kommt im Vergleich der Fallstudien zu dem Ergebnis, dass "Urban Improvement Districts" als Instrumente einer kleinteiligen und beteiligungsorientierten städtischen Governance vor allem dann neue Handlungskapazitäten erschließen können, wenn sie eng mit den Strukturen und Verfahren der formellen Kommunalpolitik verzahnt werden. ; 18