Open Access BASE2012

Websperren zur Durchsetzung des Urheberrechts in Österreich und Europa?

Abstract

Die Arbeit ?Websperren zur Durchsetzung des Urheberrechts in Österreich und Europa?? beschäftigt sich mit der Frage ob so genannte Netzsperren geeignet sind das Urheberrecht im Internet durchzusetzen.Im ersten Teil wird die zugrundeliegende Technik erläutert, das Internet als Netzwerkverbund wird genauer betrachtet und seine einzelnen Komponenten untersucht. Des Weiteren werden die verschiedenen Möglichkeiten eine Netzsperre zu implementieren dargelegt und Vor- bzw Nachteile dieser Methoden genannt.Der Umgang mit der Sperrproblematik in anderen Ländern ist Gegenstand des zweiten Teils. Es wird die Hadopi-Gesetzgebung in Frankreich untersucht, ebenso wie der Fall Roadshow Films vs iiNet Limited, der sich in Australien ereignete. Als österreichisches Beispiel wird der Fall kino.to betrachtet, in dem sich der Access-Provider UPC und Gesellschaften aus der Filmbranche gegenüberstehen. Der letzte Fall, der in diesem Teil ?Netzsperren weltweit? betrachtet wird, spielt in Belgien. Es geht um den Fall Sabam gegen Scarlet Extended. Dieser wurde zur Grundlage des EuGH Urteils zu C-70/10.Im dritten und letzten Teil wird an Hand des österreichischen Rechts und des Unionsrechts, unter Bezugnahme auf die E C-70/10, versucht auszuloten wann und wie in Österreich eine Netzsperre aufgrund des Urheberrechts erlassen werden darf. Dabei wird vor Allem § 81 Abs 1a UrhG untersucht, aber auch die einschlägigen Vorschriften des ECGs. Schließlich wird noch kurz die grundrechtliche Problemstellung angesprochen. ; The paper ?Copyright Enforcement by Web-blocking?? tries to answer the question wether Net-blocking is a feasible means to enforce copyright on the internet.The first part of the paper takes a look at the underlying technology, the internet. Herein the different sections of the internet are examined as well as the different methods for implementing a Internet filter. The second part looks at the approach of different countries to Internet filtering or Internet blocking. First France and the Hadopi legislation are scrutinized, then the focus is on the Australian case Roadshow Films vs. iiNet limited. Another important case for Austria is also examined, the case kino.to. Lastly the paper takes a look at a Belgian case: Sabam vs Scarlet Extended, which was taken before the ECJ as the case C-70/10.This case as well as the Austrian Copyright law is the focus of the last and third part of the paper. It focuses on the question of when and how it is possible to order Internet blocking on the basis of Austrian copyright law. Lastly Internet filtering is investigated in regards to fundamental rights. ; vorgelegt von Veronika Beimrohr ; Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers ; Graz, Univ., Dipl.-Arb., 2012 ; (VLID)222256

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