Privatisierung von Wasser im europäischen Raum

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit der Privatisierung von Wasser im europäischen Raum, wobei das Augenmerk in erster Linie auf Österreich gelegt wird. Wasser stellt ein Gut dar, "dessen Zuordnung und Nutzung in einer Gemengelage von Privatrecht und öffentlichen Recht geregelt ist." Im Wasser ist eine existentielle Umweltressource insbesondere zur Grundversorgung der Bevölkerung mit Wasser und Sanitäranlagen zu erblicken Die Wasserversorgung nimmt wettbewerbspolitisch eine Ausnahmestellung ein. Sowohl seitens der Privatwirtschaft als auch der europäischen Politik wird die Forderung erhoben, für eine Öffnung und Privatisierung des Wassermarkts zu sorgen. Die Bemühungen der Privatisierung der Wasserversorgung in Europa sind vornehmlich vor dem Hintergrund der äußerst angeschlagenen finanziellen Situation der Kommunen zu verzeichnen. Durch die Finanznot wird jedoch regelrecht ein Privatisierungsdruck heraufbeschworen. Eine enorme Relevanz in der Diskussion um die Privatisierung weist der Begriff der Daseinsvorsorge auf. Diese bezieht sich auf Versorgungs- und Entsorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Transparenz. Selbiges gilt für die Erschwinglichkeit einer Leistung für breite Bevölkerungsschichten und den Erhalt von Qualitäts-, Umwelt- und Sozialstandards In Österreich ist keine Notwendigkeit zu verzeichnen, für eine wesentliche Erhöhung der Wasserqualität zu sorgen. Allerdings werden verhältnismäßig hohe Gebühren gefordert, was darauf hindeuten könnte, dass hohe Kosten durch erhebliche Investitionen entstehen und lediglich geringe staatliche Subventionen geleistet werden. ; eingereicht von Eva Bowden ; Universität Linz, Diplomarbeit, 2018 ; (VLID)3130928