Grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt

In: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin Band 60

In: Nomos eLibrary

In: Öffentliches Recht

In: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. an der Humboldt-Universität zu Berlin Band 60

Abstract

Sind nationale Fördersysteme für erneuerbare Energien mit dem europäischen Strombinnenmarkt vereinbar? Welche Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Kooperation gibt es aktuell und in welcher Form könnte der europäische Rechtsrahmen weiterentwickelt werden?Das Werk untersucht zunächst Gründe und Status quo eines grenzüberschreitenden Ansatzes der Förderung erneuerbarer Energien. Im Rahmen der Bewertung der Vereinbarkeit nationaler Fördersysteme mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV werden aktuelle Probleme einer grenzüberschreitenden Öffnung der Fördersysteme herausgearbeitet. Darauf aufbauend entwickelt und untersucht die Autorin mögliche Elemente – insbesondere den Grundsatz der Reziprozität sowie den physischen Stromimport – einer zunehmenden grenzüberschreitenden Förderung. Diese Elemente werden auf ihre Vereinbarkeit mit dem freien Warenverkehr untersucht und abschließend kompetenzrechtlich in einen entsprechenden möglichen künftigen EU-Rechtsrahmen eingeordnet.