Buch(elektronisch)2021

Das konservative Gericht: ein Essay zum 70. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts

In: Mohr Siebeck Rechtswissenschaft

Kulick, Andreas; Vasel, Johann Justus

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Abstract

Das Bundesverfassungsgericht gilt als großer Innovator. Dieses dominante Bild ergänzt der Essay, motiviert durch das 70. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts, um die These eines konservativen Gerichts. In einigen Bereichen scheint das Gericht eher als Konservator denn als Innovator aufzutreten. Entgegen der vorherrschenden Auffassung zeigen die Autoren auf, dass, wo und warum das Bundesverfassungsgericht konservativ und konservierend judiziert. Sie ergänzen damit die dominante Erzählung vom Gericht als Treiber dogmatischer Neuerungen durch die bisher unterbelichtet gebliebene Perspektive des Konservatismus in der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Essay entwickelt dazu eine Skala des dogmatischen Konservatismus: Vom Bewahren und Beharren über das Bremsen bis hin zum Musealisieren. In vier ausgewählten Themengebieten – der Staatsrichtung der Grundrechte, dem Staatskirchenrecht, dem Verhältnis zur Gubernative und der europäischen Integration – analysieren die Autoren zentrale Judikate mithilfe dieser Skalierung. Sie beziehen dabei zugleich die hinter der Dogmatik stehenden strategischen und (staats)politischen Erwägungen der Karlsruher Rechtsprechung mit ein.