Der Europäische Gerichtshof: zur Ökonomik judizieller Governance
Die EWG/EU ist unter liberalen Grundsätzen einer Marktintegration konstruiert, wobei die Forcierung von Markt- und Konkurrenzmechanismen ein essentielles Systemelement repräsentiert. Ziel ist die Schaffung eines Binnenmarktes, der mit der Aufnahme normativer Elemente zugleich liberale Grundsätze begrenzt. Pareto-optimale Absprachen in primär- und sekundärrechtlicher Form durch kooperative Mitgliedstaaten lösen aber vom nicht-kooperativen Europäischen Gerichtshof notwendig Verbote aus, sofern sie grundlegenden Paradigmen des Binnenmarktes nicht entsprechen. Judizielle Governance zielt mithin auf die Herstellung von Qualität ökonomischer Leistungsfähigkeit. Klaus Zapka zeigt, dass der EuGH in einen grundsätzlichen Kontext eingebunden ist und diesem Konzept folgt, um Zielkonflikte zugunsten grundsätzlicher Paradigmen aufzulösen. Der Inhalt Politische Grundsätze und Politische Justiz, Schwitters Paradoxon und Titanic-Effekt.- Zur suspekten Welt der Justiz.- Judizielle Governance in der Europäischen Union.- Vorrang europarechtlicher Normen als Gebot ökonomischer Effizienz.- Richterliche Praxis, Paradigmen und Politische Justiz.- EuGH als Europäischer Verfassungsgerichtshof?.- Reaktivierung supranationaler Clubgüter.- Die Tragik der Trade-offs und der nicht-kooperative EuGH. Die Zielgruppen · Dozierende, Studierende und WissenschaftlerInnen der Politik-, Rechts- und Wirtschaftswissenschaft · JuristInnen, ÖkonomInnen und PolitikerInnen Der Autor Klaus Zapka ist Privatdozent an der Georg August Universität Göttingen und Lecturer an der Leibniz Universität Hannover