Von der Entgrenzung nationaler deutscher Interessen: die politische Legitimation weltweiter Militäreinsätze

In: HSFK-Report 2007,10

Abstract

"Die Deutschen interessieren sich nicht für 'deutsche Interessen'", fasst Berthold Meyer die derzeitige gesellschaftliche Stimmung zusammen. Schon im Jahr 2005 bedauerte Bundespräsident Horst Köhler das "freundliche Desinteresse" der Öffentlichkeit an Bundeswehreinsätzen und sicherheitspolitischen Themen. Seither ist die Distanz der Deutschen zu ihrer Truppe eher größer geworden. Daran konnte auch die Aufforderung von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung, eine breite sicherheitspolitische Debatte zu beginnen, bislang nichts ändern. Diese Forderung hatte er beim Vorlegen des Weißbuches zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr im Herbst 2006 formuliert. Der Mangel an öffentlicher Auseinandersetzung ist umso misslicher als die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Die Regierung allein kann keine Entsendeentscheidungen treffen, dies ist den Volksvertretern vorbehalten. Abgeordnete sind es also, die die zahlreichen Auslandeinsätze verantworten, in denen einige Tausend Soldaten ihr Leben für "deutsche Interessen" riskieren. Diese Interessen sind allerdings ebenso diffus wie Volkes Wille. Im jüngsten Weißbuch bleibt der Interessenbegriff sehr schwammig und auch der Verteidigungsbegriff wird in Fortführung von Peter Strucks Formel von der "Verteidigung am Hindukusch" sehr weit gefasst. Berthold Meyer analysiert die Entwicklung der "deutschen Interessen" sowie des Verteidigungs- und Sicherheitsbegriffs. Er weist dabei eine Entgrenzung dieser Begriffe nach und stellt einen Mangel an der politischen Legitimation weltweiter Militäreinsätze fest. Um diesen Problemen entgegen zu wirken, unterbreitet er eine Reihe Vorschläge. Vor allem appelliert er an den Bundestag, Bundeswehreinsätze ernsthafter und offener zu diskutieren, damit auch das Interesse der Bürger an ihren Streitkräften und an deutscher Sicherheitspolitik wieder zunimmt.