Der Kieler Subventionsbericht: eine Aktualisierung

Die Subventionen in Deutschland sind seit Jahrzehnten Gegenstand intensiver wirtschaftspolitischer Auseinandersetzungen. Der vorliegende Beitrag informiert über das Ausmaß der Subventionen im Zeitraum 2000 bis 2007. Zu den Subventionen werden neben den Steuervergünstigungen die Finanzhilfen gezählt, die der Bund, die Länder, die Gemeinden, die Europäische Union (EU) und die Bundesagentur für Arbeit gewähren. Die Abgrenzungen der Steuervergünstigungen und der Finanzhilfen werden erläutert, das Ausmaß und die Struktur der Subventionen werden aufgezeigt. Nach der Bestandsaufnahme werden Überlegungen diskutiert, mit denen Subventionen häufig gerechtfertigt werden. Auch werden Hemmnisse erörtert, die einer Kürzung der Subventionen im Wege stehen bzw. stehen können. Danach werden verschiedene Kürzungsstrategien diskutiert. Schließlich wird aufgezeigt, dass bei einer deutlichen Kürzung der Subventionen eine kräftige Senkung beispielsweise der Einkommensteuersätze möglich ist, ohne dass der Budgetsaldo des Staates sich ändert.

Die Subventionen in Deutschland sind Gegenstand intensiver wirtschaftspolitischer Auseinandersetzungen. Der vorliegende Beitrag informiert über das Ausmaß der Subventionen. Zu den Subventionen werden neben den Steuervergünstigungen die Finanzhilfen gezählt, die der Bund, die Länder, die Gemeinden, die Europäische Union und die Bundesagentur für Arbeit gewähren. Die Abgrenzungen der Steuervergünstigungen und der Finanzhilfen werden erläutert, das Ausmaß und die Struktur der Subventionen im Zeitraum 20002005 werden aufgezeigt. Nach der Bestandsaufnahme1 werden Hemmnisse erörtert, die einer Kürzung der Subventionen im Wege stehen bzw. stehen können. Zudem wird dargestellt, welche Änderungen bei den Subventionen nach der Bundestagswahl beschlossen wurden. Schließlich wird aufgezeigt, dass bei einer verstärkten Kürzung der Subventionen eine Anhebung des Regelsatzes der Mehrwertsteuer entbehrlich ist.