Die Vereinbarkeit von Strompreisbindungen zugunsten erneuerbarer Energien mit WTO-Recht: eine Untersuchung des Preismodells für regenerative Elektrizität anhand des WTO-Subventionsübereinkommens und GATT

In: Europäische Hochschulschriften

In: Reihe 2, Rechtswissenschaft 4860

Abstract

Die Arbeit untersucht, ob das System der staatlichen Mindestpreisfestsetzung, verbunden mit einem Abnahmezwang für die privaten Netzbetreiber und Stromversorgungsunternehmen zugunsten der Erzeuger erneuerbarer Energien, mit WTO/GATT-Recht übereinstimmt, wobei der Schwerpunkt auf der Prüfung der Subventionsvorschriften liegt. Da sich die gesetzlichen Preisstützungssysteme im Einzelnen voneinander unterscheiden, wird hier nur die Kernstruktur des Preismodells, das allen Regelungsinstrumenten in den einzelnen Staaten zugrunde liegt und gemeinsam ist, auf Vereinbarkeit mit WTO/GATT-Recht überprüft. (Quelle: Text Verlagseinband / Verlag)