Die Dogmatik der Kommunalwirtschaft zwischen national- und europäisch-normativer Konzeption

In: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 97

Abstract

Das Werk vereinigt die pluralen Regelungsebenen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung an der Schnittstelle zwischen ländergeregeltem Gemeinderecht, grundgesetzlichen Determinanten und den teils erheblich entgegenstrebenden Vorgaben des europäischen Rechts in einer kohärenten Dogmatik. Während die "freiheitliche" verfassungsrechtliche Konzeption über die Analyse öffentlicher Zweckbindung und örtlicher Radizierung kommunalwirtschaftlichen Engagements erörtert wird, steht im Rahmen des europarechtlichen Teils das "gleichheitliche" Binnenmarktkonzept und die Grundfreiheitsträgerschaft des kommunalen Unternehmens im Mittelpunkt. Der "Systemkonflikt" wird mit Hilfe einer prinzipienorientierten Abwägung gelöst, in die u.a. die thematisch einschlägigen Neuerungen des Lissabon-Vertrages als Argumentationsstoff eingestellt werden