The EU party system after eastern enlargement

In: Reihe Politikwissenschaft / Institut für Höhere Studien, Abt. Politikwissenschaft, Band 105

Abstract

'Seit 1953 hat sich ein Parteiensystem der Europäischen Union (EU) herausgebildet, das aus mittlerweile 6 bis 7 mehr oder weniger kohärenten Parteien besteht, die im Europäischen Parlament und darüber hinaus operieren. Manche Beobachter haben behauptet, dass dieses Parteiensystem in der 5. Legislaturperiode seit der Direktwahl des Europäischen Parlaments 'ready for power' gewesen sei. In diesem Paper wird der Frage nachgegangen, ob und wie die Osterweiterung diesen Stand der Dinge verändert hat. Das Resultat der empirischen Analyse ist auffallend ambivalent. Erstens hat die Osterweiterung den Anteil an 'heimatlosen' - d.h. nicht an Fraktionen gebundenen - Europaparlamentariern erhöht und gleichzeitig die konservative Mehrheit im Parlament gestärkt. Zweitens hat die Osterweiterung das Format des Parteiensystems und die Gestalt der Fraktionen nicht signifikant verändert - weder ihre Unterschiedlichkeit noch ihre Kohärenz. Und drittens sind die Parteien der neuen osteuropäischen Mitgliedsstaaten noch nicht richtig in den nationalen Wählerschaften verankert. Zum jetzigen Zeitpunkt lassen sich daher noch keine eindeutigen Schlussfolgerungen über die Auswirkungen der Osterweiterung auf das EU-Parteiensystem ziehen.' (Autorenreferat)