Die angekündigte Überraschung - Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023

In: Polen-Analysen, Heft 321, S. 2-7

Abstract

Die bisher regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) erhielt bei den Wahlen zum Sejm im Oktober 2023 die meisten Stimmen. Die Mehrheit der Parlamentssitze ging jedoch an die Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska - KO), das Wahlbündnis Dritter Weg (Trzecia Droga) und die Neue Linke (Nowa Lewica), die vor den Wahlen erklärt hatten, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Die Mobilisierung der Wähler, die in einer bemerkenswert hohen Wahlbeteiligung zum Ausdruck kam, lässt sich u.a. mit dem aggressiv geführten Wahlkampf erklären, aber auch mit dem zunehmenden Gefühl der Einflussnahme: Die Politik hat Auswirkungen auf das Leben des Einzelnen, der Einzelne hat die Wahl zwischen verschiedenen Parteien. Die Entscheidung von Präsident Andrzej Duda, zunächst die PiS mit der Regierungsbildung zu beauftragen, obwohl das Dreierbündnis bereits einen Koalitionsvertrag unterzeichnet hat, räumt der PiS einen kurzen Aufschub ein, bevor sie sich und ihren Wähler den Machtverlust erklären muss.