Die Karriere des Subsidiaritätsprinzips in der Europäischen Gemeinschaft

In: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft, Band 23, Heft 1, S. 53-66

Abstract

"Der Beitrag skizziert den Aufstieg des Subsidiaritätsprinzips zum Schlüsselwort der integrationspolitischen Debatte in der EG. Dabei zeigt sich, daß der Subsidiaritätsbegriff sowohl zur Abwehr als auch zur Stärkung der EG-Ebene herangezogen wird. Dies liegt in der Zweischneidigkeit des Begriffs begründet, der aufgrund seiner unpräzisen Definition im Maastrichter Unionsvertrag beide Varianten zuläßt. Es zeichnet sich ab, daß die Anerkennung des Subsidiaritätspinzips die EG zwingt, den von ihr gesehenen Handlungsbedarf verstärkt zu begründen. Doch sind Konflikte über Erforderlichkeit und Umfang gemeinschaftlicher Aktivitäten nicht nur zwischen EG-Institutionen und Mitgliedstaaten, sondern auch zwischen Mitgliedstaaten unterschiedlicher institutioneller Ausstattung und Handlungsfähigkeit zu erwarten." (Autorenreferat)