Das politische System der Schweiz: Direkte Demokratie, Föderalismus, Konkordanz

In: Schweizer Monatshefte: Zeitschrift für Politik, Wirtschaft, Kultur, Band 67, Heft 11, S. 905-914

Abstract

"Von den Systemen anderer Staaten hebt sich die Schweiz durch drei Faktoren ab: die direkte Demokratie, den Föderalismus, die Konkordanz. Wie hoch auch der Stellenwert der direkten Demokratie ist - die Entwicklung geht nicht einseitig in Richtung ihrer Ausweitung. Zwischen Abbau der Mitentscheidungsrechte und abnehmender Stimmbeteiligung besteht hier wie anderwärts ein Zusammenhang. Zu den erfreulichen Seiten des Föderalismus gehört der neue 'Finanzföderalismus' allerdings nicht. Die Entflechtung der Kompetenzen von Bund und Kantonen bleibt zu verwirklichen. Die Konkordanz ist historisch gewachsen und mit den direktdemokratischen Institutionen verbunden. Heute ist die Konkordanzdemokratie von 'außen', von den Bewegungen, nicht von den Parteien bedroht." (Autorisierte Zusammenfassung) (SY)