Modes of legal accountability: the Srebrenica example

In: Die Friedens-Warte: Journal of International Peace and Organization, Volume 88, Issue 3/4, p. 15-44

Abstract

"Die Verantwortlichkeit von Friedenssicherungsmissionen ist ein drängendes Thema des internationalen Rechts. Wurden in den letzten 25 Jahren Erfolge dabei erzielt, die Parteien eines Konflikts zur Rechenschaft zu ziehen, stellen Menschenrechtsverletzungen durch UN-Friedenssicherungstruppen noch immer vor rechtliche Probleme: Wem sollte deren Verhalten zugerechnet werden und nach welchem Standard? Wer sollte für Schäden haften? Welche Verfahren gibt es, Verantwortlichkeit auch tatsächlich durchzusetzen? Unser Beitrag versucht dieses Fragenknäuel anhand von Bemühungen zu entwirren, das Massaker von Srebrenica (1995) rechtlich aufzuarbeiten, Bemühungen, die 2013 in eine Reihe wichtiger Gerichtsentscheidungen mündeten. Wir zeigen auf, dass die Durchsetzung von Verantwortlichkeit und Haftung zu sehr von der Bereitschaft des Truppenstellers abhängt, die Verantwortung zu übernehmen. Hinsichtlich der Schwierigkeiten, die UN zur Verantwortung zu ziehen, sprechen wir uns für eine erweiterte doppelte Zurechnung von Verletzungshandlungen aus und fordern, die Rechtsschutzlücken in einem erst im Entstehen begriffenen System der Mehrebenen-Verantwortlichkeit zu schließen." (Autorenreferat)