Siebzehnter Rahmenplan der Gemeinschaftsausgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

In: Deutscher Bundestag. Drucksachen, Band 11, S. 1-237

Abstract

Im ersten Teil des Rahmenplans wird die regionale Strukturpolitik im gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang sowie ihre Besonderheiten im föderativen System dargestellt. Ferner werden die Grundsätze der regionalen Strukturpolitik, die Maßnahmen und Mittel und die Aufgabenverteilung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe beschrieben. Anschließend werden einige Ergebnisse bisheriger Erfolgskontrollen zur Gemeinschaftsaufgabe vorgestellt. Es handelt sich dabei um einzelbetriebliche Erfolgskontrollen, Zielerreichungskontrollen und Wirkungsanalysen. Sie belegen u.a. für die Jahre 1972-1987 einen Beschäftigungseffekt von 943 110 Arbeitsplätzen. Der zweite Teil behandelt die Voraussetzungen, Art und Intensität der Förderung. Als Bereiche werden dabei die Zuschußförderung der gewerblichen Wirtschaft, die Förderung von Betriebsverlagerungen und von hochwertigen Arbeitsplätzen, die Übernahme von Bürgschaften und die Förderung des Ausbaus der Infrastruktur genannt. Der dritte Teil enthält schließlich eine Darstellung der einzelnen regionalen Aktionsprogramme in den Fördergebieten. (IAB)