Regionalisierung und Kommunalisierung der beschäftigungssichernden Finanzpolitik: eine Problemskizze

In: WSI-Mitteilungen: Zeitschrift des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, Band 37, Heft 12, S. 692-702

Abstract

"Die mangelnde Bereitschaft der Bundesregierung zu einer beschäftigungssichernden Finanzpolitik wirft die Frage auf, ob auf regionaler bzw. kommunaler Ebene Teilerfolge im Sinne dieser Politik erzielt werden könnten. Nach einer beispielhaften Darstellung gewerkschaftlicher Aktivitäten auf diesem Gebiet wird auf dem Hintergrund der Kriterien beschäftigungssichernder Finanzpolitik eine Reihe von Problemen diskutiert, die bei Versuchen, sie dezentralisiert durchzusetzen, eine Rolle spielen. Dabei stehen Finanzierungsprobleme im Mittelpunkt. Anschließend wendet sich der Aufsatz den speziellen Problemen zu, die sich aus räumlichen und strukturellen Ungleichgewichten ergeben, wobei anschließend Ansatzpunkte und Perspektiven problemorientierter Finanzreformen zur Sprache kommen." (Autorenreferat)