Noch ist Polen nicht verloren: Warschaus introvertierte Europapolitik

In: Osteuropa, Band 56, Heft 11/12, S. 93-100

Abstract

"Seit dem Doppelsieg der Nationalkonservativen bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 hat sich die polnische Europapolitik massiv gewandelt. War Polen zuvor selbstbewusst, aber konstruktiv vorgegangen, so ist diese Politik unter den Brüdern Kaczynski sehr erratisch geworden. Auf der einen Seite hat Warschau mehrfach mit einem Veto gedroht oder sogar tatsächlich allein gegen 24 die anderen Staaten eine Einigung blockiert. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Versuche, die Integration zu vertiefen. Vor allem in der Energie- sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik ist Polen aktiv geworden. Klar ist nur, dass in den Augen der Kaczynskis der Nationalstaat noch lange nicht von der historischen Bühne abtreten wird." (Autorenreferat)