Wertevoraussetzungen der Demokratie: zur Ausgestaltung einer Weltanschauung

In: Die politische Meinung, Band 54, Heft 3, S. 10-14

Abstract

Bei den jüngsten Wahlen in der Bundesrepublik hat eine wachsende Anzahl von Mitbürgern auf ihr Wahlrecht verzichtet und damit jenen Mitbürgern zusätzlichen Einfluss eingeräumt, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Je mehr Mitbürger nicht zur Wahl gehen, desto mehr müssen sich jedoch alle Verantwortlichen fragen, wie es um die Demokratie und die ihr zugrunde liegenden Werte bestellt ist. Denn die Demokratie ist weder Selbstzweck noch Instrument der Wahlkämpfer, sondern sie ist eine an grundlegende Werte gebundene Ordnung. Die Frage nach den Wertevoraussetzungen der Demokratie darf jedoch nach Meinung des Autors nicht bei der Analyse der verfassungsrechtlichen Situation stehen bleiben, sondern muss sich auch der konkreten Ausgestaltung dieser Demokratie widmen und sie, wie Konrad Adenauer sagte, als Weltanschauung betrachten. Der Begriff "Demokratie" wird hinsichtlich seines Umfangs und seines Inhaltes unterschiedlich gebraucht, wie der Autor in seinem Aufsatz näher zeigt. Die Demokratie lässt sich ihm zufolge zwar mit den Worten des Grundgesetzes definieren, aber ihre Wertevoraussetzungen beruhen überwiegend auf ungeschriebenen Gesetzen, das heißt auf Elementen vorverfassungsrechtlicher Art, wie z.B. Geschichte, Traditionen und Kultur. (ICI2)