Grundzüge und aktuelle Probleme des deutschen Ausländerstrafrechts

In: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik: ZAR ; Staatsangehörigkeit, Zuwanderung, Asyl und Flüchtlinge, Kultur, Einreise und Aufenthalt, Integration, Arbeit und Soziales, Europa, Band 23, Heft 5/6, S. 166-176

Abstract

Im Mittelpunkt des Beitrags stehen die strafbaren Verstöße gegen ausländerrechtliche Bestimmungen, nicht die Ausländerkriminalität als solche. Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über die historische Entwicklung der Einwanderung nach Deutschland sowie die einschlägigen rechtlichen Grundlagen. Im Folgenden setzt er sich mit Straftaten nach dem Ausländergesetz auseinander. Hierbei handelt es sich um Straftaten im Zusammenhang mit der Einreise (unerlaubte Einreise, unerlaubte Wiedereinreise), Straftaten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt (unerlaubter Aufenthalt, unerlaubter Aufenthalt trotz Sperre, Erschleichen einer Aufenthaltsgenehmigung oder Duldung, Verwenden einer erschlichenen Urkunde im Rechtsverkehr) und um Schleuserkriminalität (Einschleusen von Ausländern, gewerbs- oder bandenmäßiges Einschleusen). Einen weiteren Bereich stellen die Straftaten nach dem Asylverfahrensgesetz dar. Hierunter fallen die Verleitung zur missbräuchlichen Antragstellung sowie Straftaten des Asylbewerbers. (ICE)