Ausnahmezustand in Armenien: die politische Krise nach der Präsidentschaftswahl vom Februar 2008

In: KAS international reports, Heft 6, S. 41-74

Abstract

"Als Anfang 2008, kurz vor dem Ende der Regierungszeit des armenischen Präsidenten Kotscharjan, die Frage seines Nachfolgers aktuell wurde, sah - zumal mit Blick auf die Erfahrung früherer Urnengänge - wenig nach einer friedlichen Wahl aus: Neben Kotscharjans Wunschkandidaten, dem Vorsitzenden der Republikanischen Partei und Ministerpräsident Sargsjan, kandidierte auch Armeniens Ex-Präsident Ter-Petrosjan, ein aufgrund seines autoritären Führungsstils umstrittener Politiker, der durch die emotionsschürende Thematisierung vor allem der Berg-Karabach-Frage die Bevölkerung Armeniens polarisierte. Der Wahlsieg Sargsjans und die Niederlage Ter-Petrosjans im Februar des Jahres waren denn auch der 'Startschuss' für Unruhen: Unfähig, das Wahlergebnis zu akzeptieren, schickte der Verlierer seine Leute auf die Straße, organisierte Kundgebungen in der Hauptstadt und drohte der Regierung mit dem Erstarken seiner 'Bewegung' - eine Entwicklung mit Todesopfern, die auch nach der Verhängung des Ausnahmezustands am 1. März nicht endete. Heute hat sich die innenpolitische Lage in Armenien zwar beruhigt, doch von einer demokratischen Entwicklung, die hoffen lässt, sind das Land und seine gespaltene Gesellschaft weiter entfernt denn je." (Autorenreferat)