Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 27, S. 29-41

Abstract

"Enquete-Kommissionen nehmen eine aufgabenbedingte und strukturelle Sonderstellung im stark von Parteienkonkurrenz geprägten, fragmentierten und akualitätsbezogenen parlamentarischen Geschehen ein. Seit 1969 in der Geschäftsordnung des Bundestages verankert und seit den achziger Jahren häufiger genutzt, werden Enquete-Kommissionen eingesetzt, um zur Vorbereitung parlamentarischer Entscheidungen umfassende und bedeutende Sachkomplexe zu erfassen und zukunftsorientierte Gestaltungsvorschläge zu erarbeiten; dabei bilden die ökonomischen, sozialen und ökologischen Folgen neuer Technologien einen Schwerpunkt. Mit der Einrichtung von Enquete-Kommissionen war und ist die Erwartung verbunden, daß sie ein Gegengewicht zur instrumentell-strategischen Ausrichtungen der Politik bilden könnten: Auf sachlich fundierter Grundlage sollen in einem wechselseitigen kommunikativen Lernprozeß Wirkungszusammenhänge komplexer Problemlagen erkannt, Entwicklungsalternativen aufgezeigt und - möglichst konsensorientiert - Entscheidungsoptionen gewonnen werden." (Autorenreferat)