Zur Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik

In: WSI-Mitteilungen: Zeitschrift des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, Band 34, Heft 11, S. 667-679

Abstract

"Steigende Arbeitslosigkeit verursacht rasch wachsende Defizite der Bundesanstalt für Arbeit (BA). Der Beitrag zeigt, daß Arbeitslosigkeit kein versicherbares Risiko ist und die Arbeitslosenversicherung in einer lang andauernden Krise ihre Defizite nicht aus eigenen Mitteln decken kann. Da der BA in den letzten Jahrzehnten eine Reihe zusätzlicher wichtiger Aufgaben zugewiesen wurde, wie z.B. die Berufliche Weiterbildung und Rehabilitation, ist ihre Finanzierungsbasis selbst für Phasen der Hochkonjunktur relativ schmal geworden. Es wird vorgeschlagen, die Finanzen der BA dauerhaft zu stärken durch einen Arbeitsmarktbeitrag auch für Beamte und Selbständige, die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze, Arbeitgeberumlagen für Kurzarbeitergeld, 59er Regelung und berufliche Weiterbildung sowie Bundeszuschüsse in der Krise." (Autorenreferat)