Parteiorganisation, Parteiprogramme und Strukturen innerparteilicher Willensbildung

In: Die EG-Staaten im Vergleich: Strukturen, Prozesse, Politikinhalte, p. 220-255

Abstract

Der Beitrag untersucht, inwieweit die politischen Parteien in der EG von ihrer Struktur und Motivation her in der Lage sind, die europäische Integration zu fördern. Dazu wird zunächst die Verankerung des Parteiwesens in den jeweiligen nationalen Verfassungen analysiert, um dann die territoriale und funktionale Organisation der Parteien selbst zu beleuchten. Die Parteimitglieder als wichtiges Element der Parteiorganisation betrachtet die Autorin unter quantitativen und qualitativen Aspekten. Weiterhin werden die programmatischen Schwerpunkte der verschiedenen europäischen Parteien verglichen sowie die Arten der Parteienfinanzierung und die innerparteilichen Entscheidungs- und Führungsstrukturen. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick auf die Möglichkeiten der Kooperation auf europäischer Ebene, mit besonderer Berücksichtigung des Europaparlaments. Die Autorin konstatiert hier eine geringe Integrationskraft. (rk)