Das Europäische Parlament: Eine schwache Volksvertretung?

In: Das Europäische Parlament im dynamischen Integrationsprozeß: auf der Suche nach einem zeitgemäßen Leitbild, S. 51-62

Abstract

Der Autor stellt Vorstellungen von Grundanforderungen an ein Parlament vor und untersucht, ob das Europäische Parlament solchen Grundanforderungen genügt. Dabei stößt er auf (1) von der Verfassung vorgegebene Erwartungen: gewähltes Organ, Teilhabe an der staatlichen Machtausübung, Mehrheitszustimmung; (2) externe Erwartungen: Kompetenz in der Machtausübung, Mehrheitswechsel; (3) interne Erwartungen: Zugriff auf die Regierungsgewalt, Institutionalisierung der Verfahren und Strukturen; (4) wissenschaftliche Erwartungen: Multifunktionalismus. Es folgt eine Anwendung der Konzepte auf das Europaparlament: Vergleich der konstitutionellen Grundlagen, Untersuchung der parlamentarischen Interessenwahrnehmung, Erörterung, ob der Zugriff auf die Regierungsgewalt erfolgt und Forderungen aus der Wissenschaft. (ICC)