Neue Bürgergesellschaft, alte Parteien?: zur Notwendigkeit einer partizipativen Parteireform

In: Parteien in der Bürgergesellschaft: zum Verhältnis von Macht und Beteiligung, S. 43-48

Abstract

Parteien stellen die bestimmenden Organisationen der Politik dar, sie legitimieren staatliches Handeln und organisieren Interessenvermittlung und politische Willensbildung. Parteiendemokratie und Zivilgesellschaft sind keine antagonistische, sondern komplementäre Politikformen. Die Parteien beschäftigen sich allerdings zu viel mit sich selbst. Die Bedeutung der Massenmedien in Bezug auf die Information der Bürger wie auch der internen Kommunikation in den Parteien ist gewachsen. Parteireformen sollten die Aufgaben der Parteien stärken; Widerstand erwächst oft aus der Angst der Funktionäre vor Machtverlust. Politische Führungsfunktion und programmatische Funktion der Parteien müssen zurückgewonnen werden. Insgesamt sind die Parteien in Deutschland - gerade aus der Sicht des Auslands - aber besser als ihr Ruf. (ICE2)