Die Konventionsmethode: institutionelles Experiment oder Modell für die Zukunft?

In: Der Vertrag über eine Verfassung für Europa: Analysen zur Konstitutionalisierung der EU, p. 453-472

Abstract

Der Beitrag zur Konstitutionalisierung der EU beleuchtet das Verhalten und die Arbeit des Konvents bei der Ausgestaltung der Europäischen Verfassung. Im ersten Schritt wird zunächst die Konventsmethode, die Vorbereitung der Regierungskonferenz durch einen Konvent, als Antwort auf die Einbindung durch den Europäischen Rat beschrieben. Der zweite Schritt wirft einen Blick auf die Umsetzung der Konventsmethode, und zwar das (1) Spannungsverhältnis zwischen Präsidium und Plenum, (2) die Europäische Kommission als abwesenden Akteur, (3) das Plenum und seine Organe sowie (4) die Phasen der Konventsarbeit. Trotz mancher Defizite des Endergebnisses kann die Konventsmethode in ihrer doppelten Dimension insgesamt als entscheidende Innovation der europäischen Integration angesehen werden. Erstmals seit langem wurde eine Reform abgeschlossen, ohne dass von Left-Overs oder einem neuen Revisionsprozess die Rede war. (ICG2)