Regieren in Japan im Vergleich: japanische Premierminister und politische Führung

In: Politik in Japan: System, Reformprozesse und Außenpolitik im internationalen Vergleich, S. 29-44

Abstract

Der Beitrag fragt nach den Rahmenbedingungen politischer Führung in Japan. Dabei stehen insbesondere die Position japanischer Premierminister und ihre durch die Institutionen und Entscheidungsprozesse des politischen Systems bestimmten politischen Gestaltungsmöglichkeiten im Vordergrund. Die Ausführungen machen deutlich, dass die Position japanischer Premierminister im Vergleich zu Regierungschefs anderer parlamentarischer Demokratien eher schwach ist. Die Ursachen für diese relative Schwäche sind in den Mechanismen politischer Entscheidungsprozesse vor allem innerhalb der langjährig allein regierenden Liberaldemokratischen Partei Japans (LDP) zu finden. Seit den 1970er Jahren versuchten japanische Premierminister durch unterschiedliche Reformanstrengungen, ihre Position zu stärken und eine aktivere Führungsrolle einzunehmen. Bislang hat jedoch vor allem der Widerstand innerhalb der LDP solchen Initiativen regelmäßig Grenzen gesetzt, so dass japanische Regierungschefs lediglich kurzfristig ihre eigene Führungsrolle ausbauen konnten, ohne nachhaltige strukturelle Veränderungen einzuleiten. Mit den von Premierminister Koizumi in den letzten Jahren eingeleiteten Reformen könnte sich dagegen ein nachhaltiger Wandel andeuten, da sie zu strukturellen Veränderungen im politischen System geführt haben. (ICG2)