Landesparlamentarismus zwischen deutschem Verbundföderalismus und europäischem Staatenverbund: Lage und Leistung

In: Der Thüringer Landtag und seine Abgeordneten 1990-2005: Studien zu 15 Jahren Landesparlamentarismus, S. 19-67

Abstract

Der Verfasser schildert die prekäre Stellung der Landesparlamente vor dem doppelten Hintergrund des europäischen Einigungsprozesses und der Ausgestaltung eines exekutivlastigen Verbundföderalismus in Deutschland. Er verdeutlicht, dass die Bemühungen um eine Neuordnung des bundesdeutschen Föderalismus in Wellen verlaufen sind, ohne jedoch bislang substanzielle Kompetenzentflechtungen von Bund und Ländern und die davon erhoffte Stärkung der Landesparlamente bewirkt zu haben. Der Thüringer Landtag ist von den strukturellen Schwächen des föderalen Systems ebenso betroffen wie alle anderen Landesparlamente. In der jungen ostdeutschen Legislative sind diese Probleme jedoch anfänglich von den gegenüber der Situation vor 1990 gewaltigen politischen Gestaltungsspielräumen überlagert worden. Seine Handlungsfähigkeit und die der Abgeordneten bleibt ganz entscheidend von diesen Rahmenbedingungen bestimmt. (ICG2)