Folgenabschätzung: die Kunst der Sozialtechnik?

In: Sozialverträglichkeitsprüfung: eine europäische Herausforderung, S. 127-144

Abstract

Der Verfasser bietet eine grundlegende Verortung des Instruments Folgenabschätzung. Anschließend werden Ablauf und methodische Aspekte anhand des auf europäischer Ebene eingeführten Systems dargelegt. Der Autor zeigt die damit einhergehenden Herausforderungen auf, z. B. welche Rolle Werte spielen und wie mit Unsicherheiten und Wertekonflikten umgegangen werden kann. Ein Fragenkatalog zur Einordnung der zahlreichen Ausprägungen von Folgenabschätzungen bietet ein Werkzeug für die weitere Auseinandersetzung mit dem Thema. Es wird argumentiert, dass Folgenabschätzung, obwohl als Entscheidungshilfe für Risiko- und Politikmanager gedacht, selbst Gefahr läuft, politisch instrumentalisiert zu werden. Sie hat das Potential, einfach nur Rechtfertigung für eigentlich bereits getroffene Entscheidungen zu sein - oder aber Entscheidungen auf Basis der bestmöglichen Kenntnis der Konsequenzen zu ermöglichen. Eine Bewertung diesbezüglich muss von Fall zu Fall vorgenommen werden. Das Modell auf europäischer Ebene scheint noch nicht ganz zu funktionieren: Es wird mehr als Rechtfertigung eines Vorschlags empfunden und das Vertrauen in Bezug auf die Objektivität ist daher gering. Im Prinzip ist die Folgenabschätzung, so die These, einzig ein Antwortversuch auf eine komplexer werdende Welt. Aufgrund technischen Fortschritts und vermehrten Wissens treten auch mehr Unsicherheiten auf, allerdings bei gleichzeitigem Anspruch, 'die Dinge besser machen zu wollen'. Die Folgenabschätzung ist somit ein Instrument der 'Sozialtechnik': Das Formen der Gesellschaft auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse ist möglich. (ICF2)