Idee oder Identität?: die Triebkräfte der Europäischen Union

In: Die Identität Europas - Was ist "europäisch"?, S. 9-30

Abstract

Der Vertrag der Europäischen Union enthält das auf eine territoriale, geografische Definition, Unterscheidung und Abgrenzung verweisende Adjektiv "europäisch" (Art. 49 AEUV): Die EU steht, so heißt es dort, allen "europäischen Staaten" offen. Nimmt man diese Vertragsbestimmung ernst, dann wirft dies eine Reihe von Fragen auf, für die es gegenwärtig, nachdem sich die EU mit inzwischen 27 Mitgliedstaaten auf dem Kontinent ausgebreitet hat, durchaus noch Anlässe gibt - beispielsweise die Frage, ob die Türkei oder die Ukraine oder gar Russland europäische Staaten und damit zumindest grundsätzlich zu einer EU-Mitgliedschaft befähigt sind. Darüber hinaus stellen sich die Fragen, wie diese Vertragsformel heute, nach der alles andere als zurückhaltenden Erweiterungsgeschichte der Europäischen Gemeinschaft bzw. Union, zu interpretieren ist; ob damit eine geografische Bestimmung verbunden ist oder ob es ein dominantes Ziel der europäischen Integration ist, das ganze geografische Europa abzudecken. Auf einer allgemeinen Ebene lautet die Fragestellung: Welche Rolle spielt in der europäischen Integration die Territorialität und ist "europäisch" überhaupt eine territoriale Formel? Der vorliegende Beitrag setzt sich mit diesen Fragen kritisch auseinander und zeichnet die Entwicklung der Europa-Ideen im integrationspolitischen Zusammenhang nach. (ICI2)