Paragraph 5: Der Wandel des föderalen Sicherheitsverbundes in Deutschland

In: Innere Sicherheit im europäischen Vergleich: Sicherheitsdenken, Sicherheitskonzepte und Sicherheitsarchitektur im Wandel, S. 107-126

Abstract

Das Staatsverständnis der europäischen Staaten ist durch eine Reihe von Veränderungen in einem massiven Wandel begriffen - Europäisierung ist hierbei vordergründig der entscheidende Faktor. Das Politikfeld "innere Sicherheit" zeigt jedoch, dass die Gründe vielschichtiger sind. Galt die innere Sicherheit neben dem Militärbereich lange Zeit als nationalstaatliche Domäne schlechthin, die sich den unterschiedlichen Wandlungsursachen erfolgreich entzieht, hat sich das Bild geändert: der Wandel des Staates zeigt sich hier nunmehr exemplarisch. Der Beitrag konzentriert sich vorwiegend auf die Situation in Deutschland. Zunächst betrachtet der Beitrag Kontinuitäten und Veränderungen staatlicher Sicherheitseinrichtungen und geht dabei auf die historische Entwicklung in Deutschland ein sowie auf die innere Sicherheit im föderalen Systemverbund. Anschließend wirft der Beitrag einen Blick auf die Europäisierung des föderalen Sicherheitssystems und erläutert die Entwicklungen seit Mitte der 1990er Jahre hinsichtlich der Verwaltungsreformen und dem neuen Steuerungsverständnisses. Des Weiteren fragt der Beitrag nach den Wirkungen staatlicher Sicherheitspolitik und geht in seinen abschließenden Überlegungen auf das Staatsverständnis als "Gewährleistungsstaat" ein, das auch in den Bereich der inneren Sicherheit Einzug gehalten hat. (ICA2)