Radikaler Reformismus: zur Rolle des Staates in gesellschaftlichen Emanzipationsprozessen

In: Andere mögliche Welten?: Krise, Linksregierungen, populare Bewegungen ; eine lateinamerikanisch-europäische Debatte, S. 95-107

Abstract

Der Beitrag zum radikalen Reformismus diskutiert die Rolle des Staates in gesellschaftlichen Emanzipationsprozessen. Welche Rolle spielt der Staat bei den gesellschaftlichen Emanzipationsprozessen? Lassen sich die bestehenden Verhältnisse mittels staatlicher Politik wirklich grundlegend ändern? Die Frage ist insofern aktuell, als sich in der letzten Zeit bei oppositionellen Gruppen und Bewegungen eine Rückbesinnung zum Staat zeigt. Solche Entwicklungen hatten sich bereits bei den Grünen gezeigt und die vorübergehenden Wahlerfolge der Linkspartei haben ähnliches bewirkt. Auch bei der Occupy-Bewegung wird dies deutlich. Der Beitrag diskutiert diese Entwicklungen und geht dabei zunächst über die Frage nach dem Staat auf die materialistische Staatstheorie ein. Nach Überlegungen zum Verhältnis von Politik und Ökonomie und Staat und Gesellschaft beschreibt der Beitrag, dass die Unmöglichkeit, die gesellschaftlichen Verhältnisse mittels des Staates grundlegend zu verändern, zu den Versuchen geführt hat, den Staat mit revolutionärer Gewalt in Besitz zu nehmen. Der Beitrag diskutiert die Veränderungsmöglichkeiten und der Autor skizziert seinen Begriff des radikalen Reformismus. Abschließend fragt der Beitrag, was sich aus den Überlegungen hinsichtlich der Bedeutung des Staates und staatsförmiger Politik für gesellschaftliche Emanzipationsprozesse ergibt. (ICA2)