Suchergebnisse

Die aktuelle Situation der argentinischen Gewerkschaften nach dem Ende der Militätdiktatur steht im Mittelpunkt. Dabei wird insbesondere nach der innergewerkschaftlichen Demokratie und der Rolle der Gewerkschaften in der jungen Demokratie gefragt. Die auf eigenen Beobachtungen und der veröffentlichten Literatur fußende Arbeit zeigt die Vorgeschichte des Einflusses des Peronismus auf die Gewerkschaften und konzentriert sich bei der gegenwärtigen Lage auf das Gewerkschaftswahlgesetz und die Walhen innerhalb der Gewerkschaften. Es wird verdeutlicht, daß das neue Gesetz zur Demokratisierung der Gewerkschaften von 1983 bisher am Widerstand der peronistischen Gewerkschaftsbürokratie gescheitert ist. Das Gesetz über die Gewerkschaftswahlen von 1984 wird als Rückzug der Regierung gegenüber der peronistischen Bürokratie bezeichnet, weil es die traditionellen Gruppierungen begünstigt. Es wird nachgewiesen, daß der Peronismus die wichtigste Kraft in der Gewerkschaftsbewegung geblieben ist, trotz der Teilerfolge unanhängiger Gruppen. (HA)

Massing, Peter: Einleitung. - S. 4-8. Hartleb, Florian; Jesse, Eckhard: Direkte Demokratie in der Bundesrepublik. - S. 9-23. Jung, Otmar: Direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene. - S. 24-39. Schieren, Stefan: Direkte Demokratie auf europäischer Ebene. - S. 40-49. Gloe, Markus: Direkte Demokratie - das Beispiel Schweiz. - S. 50-59. Achour, Sabine: Direkte Demokratie auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene ..., ein Unterrichtsbeispiel. - S. 60-80. Buchbesprechungen zum Thema. - S. 81-90

Der Autor behandelt in seinem Beitrag Zusammenhänge zwischen internationalen Beziehungen und demokratischer Verfasstheit von Gesellschaften, indem er systematisch das Verhältnis von Demokratien (bzw. mit Kant der Republiken) zum Krieg befragt. Er diskutiert vier Problemfelder: die Auswirkungen von Kriegen auf Demokratien, die militärische Konkurrenzfähigkeit verglichen mit Nicht-Demokratien, die Friedensfähigkeit von Demokratien und schließlich die Kriegführung von Demokratien. Eine einfache und beruhigende Botschaft ergibt sich aus dieser Diskussion nicht, vielmehr tritt der Autor einer falschen Gewissheit hinsichtlich der Bedingungen dauerhaften Friedens entschieden entgegen und hebt die Kontingenz der Demokratie (und des Friedens) hervor. Frieden will gestiftet sein und ergibt sich im Kontext der Modernisierung und Demokratisierung nicht quasi von selbst. (ICB2)

In dem Aufsatz werden jene Demokratieformen "von unten" debattiert, mit denen populare Sektoren in Venezuela seit dem Ausbruch der Krise der repräsentativen Demokratie in den 1980er Jahren experimentierten. Es geht darum, die kollektiven Praktiken nachzuzeichnen, mit denen neue Formen der politischen Aktion entstehen, alte Herrschaftsfiguren zersetzt und Möglichkeiten popularer Souveränität erweitert werden. Der Aufsatz fragt nach den Bedingungen, in denen diese Praktiken entstehen und nach den Subjekten, die sie ermöglichen; nach den Eigenschaften, die sie annehmen - und die diese Praktiken von früheren popularen und Arbeiterpraktiken unterscheiden - sowie nach den Vergesellschaftungsformen und ihren Szenarien. Im Mittelpunkt des Beitrags stehen dabei die politischen Entwicklungen in Venezuela. Zunächst betrachtet der Beitrag die Repräsentationskrise und den Aufstand der "Demokratie auf der Straße". Anschließend fragt der Beitrag, ob der Begriff der sozialen Bewegung geeignet ist, das neue Subjekt zu beschreiben. Nach einem Blick auf die bolivarische Revolution widmet sich der Beitrag den 2003 geschaffenen lokalen Planungsräten (Consejos Communales). Es folgt ein Exkurs zum Begriff der Gemeinschaft (comunidad). Der Beitrag endet mit Überlegungen zu den politischen Herausforderungen und Risiken Venezuelas. (ICA2)

Intro -- Vorwort -- 1. Zermürbte Demokratie und ihre Perspektiven -- 1.1. Zermürbte Demokratie -- 1.1.1. Verstärkt sozial Schwache, Arme und Arbeitslose unter Nichtwählern -- 1.1.2. Rechtspopulismus unterläuft und entkoppelt sich vom demokratischen Diskurs -- 1.1.3. Facebook & Co. Ein Risiko für die Demokratie? -- 1.1.4. Medien, die den aufgeklärten demokratischen Bürger verhindern -- 1.1.5. Lobbyismus als Gefahr für die Demokratie -- 1.1.6. Parallelgesellschaften, die sich der Demokratie verweigern -- 1.2. Was der Demokratie weiterhilft -- 1.2.1. Die Vorrangige Option für die Armen -- 1.2.2. Gemeinwohl-Ökonomie - Jan. 2016 (www.christian-felber.at/schaetze/gemeinwohl.pdf) -- 1.2.3. Partizipation -- 1.2.4. Was ist zu tun, damit wir eine informierte Öffentlichkeit haben? -- 1.2.5. Im Gespräch bleiben - aber selbstgewiss und mit Rückgrat -- 1.2.6. Eine Praxis von "tausend Alternativen" von unten -- 2. Paradoxe Demokratie. Zum Problem unterschätzter struktureller Gewalt -- 2.1. Der demokratische Staat, der auf den Prinzipien der Menschenwürde und den Menschenrechten fußt -- 2.2. Strukturelle Gewalt, die vom demokratischen Staat ausgeht und die Prinzipien der Menschenwürde und der Menschenrechte verletzt -- 2.3. Stichworte für die Weiterarbeit in der Gesellschaft, um die strukturelle Gewalt mit Blick auf eine stärkere Wertschätzung von Menschenwürde und von Menschenrechten zu überwinden -- 3. Ökonomie und Demokratie -- 3.1. Genossenschaften -- 3.2. Selbstverwaltungsökonomie -- 3.3. Solidarische Ökonomie -- 3.4. Erprobungen und Erfahrungen mit Unternehmensdemokratie -- 3.4. Gemeinwohlökonomie (Felber 2016, 2018) -- 4. Höhere Zwecke haben statt nur bestimmte Forderungen stellen - der Beitrag von sozialen Bewegungen, der Zivilgesellschaft und der Gewerkschaften zur Demokratieentwicklung -- 4.1. Höhere Zwecke

Die Geschichte der Demokratie in Deutschland ist eine Geschichte der Brüche und Rückschläge. Die Republik von Weimar währte nur kurz. Erst mit der Bundesrepublik gelang es nach 1949, ein stabiles demokratisches Gemeinwesen zu errichten. 1990 erweiterte die Wiedervereinigung die "Bonner" zur "Berliner" Republik. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, heißt es im Grundgesetz. Welche Instanzen und Mechanismen sichern diesen Grundsatz? In welchem Verhältnis steht die Demokratie zu anderen Organisationsprinzipien des Staates – der Republik, dem Verfassungs- und Rechtsstaat, dem Sozialstaat, dem Föderalismus und der europäischen Integration? Wie haben sich die Ausgestaltung und das Funktionieren des Regierungssystems im Laufe der Zeit gewandelt? Und wie ordnet sich dieses im internationalen Vergleich ein? Der Politikwissenschaftler Frank Decker widmet sich diesen Fragen und nimmt auch die gesellschaftlichen und politisch-kulturellen Grundlagen der deutschen Demokratie in den Blick.

Der Begriff der Demokratie ist konstitutiv mehrdeutig; zum einen dient er zur Bezeichnung eines Gefüges empirisch beschreibbarer politischer Einrichtungen, zum anderen zur Charakterisierung politischer Ansprüche. Der Beitrag widmet sich dem Begriff der Demokratie und geht auf die Ideengeschichte und die verschiedenen Bedeutungen von Demokratie in verschiedenen geschichtlichen Epochen ein. Leitend ist dabei die Unterscheidung zwischen einem eher deskriptiven Gebrauch des Demokratiebegriffs und dem Demokratiebegriff als normative Anforderung an eine Gesellschaft oder an ein politisches System. Der Autor verweist darauf, dass diese analytische Unterscheidung zwar sinnvoll ist, in der Praxis jedoch beide in einer unentwirrbaren Einheit existieren. Der Beitrag geht außerdem auf die Probleme ein, die zwischen dem Idealzustand einer Demokratie und der Realität zu finden sind: wer sind alle Mitglieder eines Volkes? Wer ist dieses Volk, das die Macht hat oder ausübt? Dabei geben verschiedene politische Theoretiker verschiedene Antworten: Volkswillen, Allgemeinwillen oder ein gemeinsames Gut sind dabei Begriffe der vertretenen Positionen. Auch ist es möglich, Demokratie lediglich als technischen Apparat der Entscheidungsfindung zu konzipieren oder eine "emergente" Deutung von Demokratie vorzunehmen, dann ist demos etwas, dass erst durch politische Prozesse geschaffen wird. Im zweiten Teil des Beitrags widmet sich der Autor dem Begriff der Macht im Zusammenhang mit der Demokratie und geht auf Typen direkter und indirekter Machtausübung ein. Schließlich schaut der Autor sich die Verbindung von Demokratie und Recht bzw. Menschenrecht an. (ICB2)

Norberto Bobbio: Die Zukunft der Demokratie. Aus dem Italienischen von Sophie G. Alf, Friederike Hausmann, Gabriele Huber, Otto Kallscheuer. Rotbuch Verlag, Berlin 1988. 184 Seiten, 29 Mark