Thesis#181212008
Blockierte Politik: Ursachen und Folgen von "Divided Government" in Deutschland
In: Schriften des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung Köln 60
Unterschiedliche parteipolitische Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat gelten gemeinhin als Hauptursache für die Reformschwäche deutscher Politik. Simone Burkhart hinterfragt diese Annahme und kommt zu dem überraschenden Ergebnis, dass nicht das sogenannte "Divided Government" zu massiven Verzögerungen oder zum Scheitern von Reformen führt, sondern vielmehr die politische Selbstbeschränkung der Bundesregierung. Die mit viel Euphorie verabschiedete Föderalismusreform wird daher am Befund der "blockierten" Politik wohl kaum etwas ändern können.
