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Bei den bevorstehenden Dumawahlen hat die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) gute Aussichten, mit bis zu 20 Prozent der Stimmen stärkste Kraft zu werden. Ihren Anhang findet sie vor allem unter denjenigen sozialen Gruppen, die zu den Verlierern des Umbruchs zählen, doch verfügt sie auch über wichtige Stützpunkte in den lokalen Verwaltungen sowie in Wirtschafts- und Finanzkreisen. Angesichts der amorphen Strukturen und des raschen sozialen Wandels der russischen Gesellschaft gelingt es den Kommunisten mit ihren eingeschliffenen Organisationen und Beziehungen offenbar weit besser als den meisten anderen Parteien und Wahlblöcken, verunsicherte Wähler dauerhaft an sich zu binden. Tatsächlich ist die KPRF jedoch durchaus nicht jene ideologisch-programmatisch geschlossene Partei, als die sie sich selbst gerne präsentiert. Vielmehr gibt es in ihren Reihen drei Strömungen, so daß die Existenz der KPRF als festgefügte Massenpartei auf längere Sicht keineswegs als gesichert erscheint. (BIOst-Mrk)

'Im Gefolge von Wirtschaftsreform und Preisfreigabe stellt die Verarmung großer Bevölkerungsteile in zunehmendem Maße eine Gefahr für die Stabilität Rußlands dar. Der russische Zentralstaat hat bisher keine Antwort auf die alten und neuen sozialen Fragen gegeben. Im Gegensatz zu den zentralstaatlichen Organen sind die regionalen Entscheidungsträger aber unmittelbar mit den Problemen der sozial Schwachen konfrontiert. Daher sind sie zu sozialpolitischem Handeln gezwungen. Ein Beispiel ist das Gebiet Niznij Novgorod, das in vielen Bereichen eigene Wege geht. Der vorliegende Bericht geht der Frage nach, ob und in welcher Form das Gebiet Niznij Novgorod besondere sozialpolitische Handlungskonzepte entwickelt und von welchen Voraussetzungen diese abhängig sind. Der Bericht basiert auf mehreren Forschungsaufenthalten in Niznij Novgorod. Materialgrundlage sind qualitative Interviews mit Entscheidungsträgern sowie die Auswertung von sozio-ökonomischen Tätigkeitsberichten und Prognosen der Gebietsadministration, regionale Statistiken und der Presse Niznij Novgorods.' (Autorenreferat)

Die jüngsten makroökonomischen Indikatoren Rußlands deuten auf eine allmähliche wirtschaftliche Erholung hin, wozu die Wirtschaftspolitik durch ihr mehr als früher an Stabilität des Preisniveuas orientiertes Verhalten beigetragen hat. Die Dauerhaftigkeit der russischen Stabilisierungsbemühungen hängt in entscheidendem Maße von den zukünftigen geldpolitischen Maßnahmen der Zentralbank ab. (BIOst-Mrk)

In Rußland ist die demographische Situation seit vielen Jahren schwierig. Sie wird heute gekennzeichnet durch anhaltenden Geburtenrückgang, der sich in den neunziger Jahren beschleunigt; steigende Indikatoren der Mortalität, besonders bei Männern im arbeitsfähigen Alter und bei den nichtnatürlichen Todesursachen; dauerhaft hohe Kindersterblichkeit, die weiter ansteigt; zunehmende Ehescheidungen bei rückläufigen Eheschließungen; steigende Anzahl der Alleinerziehenden, die gegenwärtig 4 Millionen Kinder versorgen; seit 1992 ist ein tatsächlicher Bevölkerungsrückgang zu beobachten, es sterben mehr Menschen als Kinder geboren werden.

Die beiden Hauptstreitpunkte des 8. Außerordentlichen Russischen Volkskongresses vom 10. bis zum 13. März 1993 in Moskau waren das Referendum über eine neue Verfassung und die Vollmachten des russischen Präsidenten. Das Referendum wurde abgelehnt. Ferner wurden die Kompetenzen des Präsidenten dergestalt beschnitten, daß seine Vollmachten unverzüglich enden, wenn er den Volkskongreß auflöst. Verfassungswidrige Erlasse und Verordnungen des Präsidenten können nun vom Obersten Sowjet außer Kraft gesetzt werden, bis das Verfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit bestätigt. Dann werden sie vom Obersten Sowjet aufgehoben. Die Regierung erhielt das Gesetzesinitiativrecht. Ferner beschloß der Volkskongreß, die Verfassungsreform nach den Bestimmungen der geltenden Verfassung durchzuführen. (BIOst-Srt)

Seit der zweiten Hälfte des Jahres 1992 haben viele KP-Nachfolgeparteien in Osteuropa einen erstaunlichen Wiederaufschwung erlebt. Hierfür gibt es eine Reihe von Ursachen: Probleme bei der Wirtschaftstransformation, organisatorische Startvorteile, Abschwächung des scharfen Antikommunismus, schließlich eine mehr oder weniger ausgeprägte Fähigkeit der Ex-KPen zur Anpassung an die jeweiligen nationalen Bedingungen. Da diese Bedingungen von Land zu Land unterschiedlich sind, kommt es auch zu einer zunehmenden Ausdifferenzierung unter den zuvor relativ einheitlich ausgerichteten Parteien in Osteuropa. (BIOst-Srt)

Spain's participation in European integration has strengthened its policymaking credibility and created an enviroment conducive to sustainable economic growth. Over the last decade, Spain has seen improvements in inflation, output, employment, and its balance of payments, and it has substantially reformed its product, labor, and financial markets. This paper reviews Spain's past economic performance and sees good prospects for further rises in living standards